Suche: Gemeinde Rietheim-Weilheim

einschließlich der Erneuerung von Wasser und Kanal an. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde ein Antrag für Richtmikrophone des Gesangvereins Rietheim angesprochen. Hier werde die Verwaltung vorab prüfen[mehr]

Um die kontinuierliche Innenentwicklung der Gemeinde zu sichern, beabsichtigt die Gemeinde einen Antrag auf Aufnahme in das Programm der städtebaulichen Erneuerung im Ortsteil Weilheim „Kirchstraße / [...] Tuttlingen auf der Basis des vorliegenden Angebotes mit Stand November 2019 einstimmig zu. TOP 5 Antrag der Vodafone auf Errichtung eines neuen Mobilfunkmasten auf dem Lupbühl in Rietheim Die Fa. Vodafone [...] Planung der Hochfrequenzanlage vorliegt. TOP 6 Bauangelegenheiten Der Gemeinderat stimmte bezüglich demAntrag auf Neubau eines Garagenparks der Befreiung von der Überschreitung der Baugrenze zu verbunden mit[mehr]

Sporthalle gebaut. Die Baugrenz-Überschreitungen des Baugesuchs vom Okt. 2019 zur B 14 hin sind zulässig. TOP 04 Vorberatung über die künftige Grundschulbetreuung Die Betreuung der Grundschüler im Rahmen [...] Namen könnte auch gut auf künftige Gruppennamen übertragen werden. Der Elternbeirat unterstütze den Antrag. Ohne Aussprache fasste der Gemeinderat einstimmig den Beschluss, dass der Kindergarten Weilheim[mehr]

Rietheim-Weilheim als Pächter wurde zugestimmt. Der Gemeinderat lehnte mit 11 Gegenstimmen folgenden Antrag einer Gemeinderätin ab, nach welchem die jährliche Beteiligung an den Kosten in Höhe von 40.000 Euro[mehr]

24. April 2019 Top 01 Bürgeranfragen Aus der Mitte der Bürgerschaft gab es Anfragen zur maximal zulässigen Pflasterung von bebauten Grundstücken sowie zum Rückschnitt von Hecken entlang von Gehwegen und [...] ernannte einstimmig die Gutachter sowie den stellvertretenden Vorsitzenden. TOP 06 Bauangelegenheiten Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Wiederaufbau der Sortieranlage der Firma Container [...] Löschwasserrückhaltekonzept noch Beschluss gefasst werden. Das Landratsamt werde die rechtliche Zulässigkeit prüfen. Zudem habe das Büro Breinlinger sowie das Wasserwirtschaftsamt das Löschwasserrückhaltekonzept[mehr]

Schleichverkehr zu unterbinden, errichtet worden. Zudem erkundigte sich eine Bürgerin, ob man einen Antrag stellen müsse, um einen Drücker zum Öffnen der Schranke zu erhalten. Der Vorsitzende erläuterte, [...] Information des Integrationsmanagers Siegbert Fetzer über die Betreuung und Unterbringung der Asylbewerber Integrationsmanager Siegbert Fetzer ging auf die Zahlen der Flüchtlinge ein. Nach dem aktuellen[mehr]

räumliche Verteilung der Gemeinderatssitze im Gemeinderat garantiert werde, nämlich 7 Bewerber aus Rietheim und 5 Bewerber aus Weilheim. Zudem wurde durch diese Regelung die Umsetzung der Eingliederungsve [...] an die Wohnbezirke gebunden ist und zudem könnten durch eine Änderung des Gesetzes künftig mehr Bewerber auf einem Wahlvorschlag stehen als Gemeinderäte zu wählen sind. Für die Aufhebung der unechten [mehr]

ngen für Kindergärten sowie der Trägerkonferenz ein Anmeldebogen erarbeitet. Dieser Anmeldebogen wird an die Eltern versandt. Durch die Anmeldebögen kann eine Aufnahmepriorität festgelegt werden, nach[mehr]

Die Bürger können dann im Laufe des Jahres 2018 auf die Förderung zugreifen. Um die Förderung zu beantragen wird ein Förderantrag im Gemeindeblatt sowie auf der Homepage der Gemeinde zur Verfügung gestellt [...] rprogrammes Förderung von Photovoltaikanlagen und Regenwasserzisternen zu sowie der Möglichkeit Anträge in diesem Jahr zu stellen und dann im kommenden Jahr umzusetzen. TOP 06 Bauangelegenheiten Unter[mehr]

jedoch einen Sachvortrag. TOP 02 Beratung und Beschluss zum Bürgerbegehren - Feststellung der Zulässigkeit - Weiteres Vorgehen, Bürgerentscheid Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass vor Beginn der [...] Bürgerbegehren „Neubau einer Sporthalle“ abgegeben worden sei. Zwischenzeitlich wurde dieses auf seine Zulässigkeit hin geprüft. Er begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Rechtsanwältin Frau Pauge vom Büro iuscomm [...] fehlende Kostendeckungsvorschlag. In ihrem ausführlichen Vortrag kommt sie zu dem Ergebnis, dass der Antrag auf das Bürgerbegehren „Neubau einer Sporthalle“ für unzulässig erklärt werden müsse. Im Anschluss[mehr]