Suche: Gemeinde Rietheim-Weilheim

bestimmt werden soll, aus mehreren Namen, so gilt zusätzlich: im Fall, dass der Geburtsname oder der zur Zeit der Erklärung geführte Familienname eines Ehegatten, können anstelle des gesamten Namens auch nur[mehr]

Tieres Beschreibung des Tieres Kennzeichnung des Tieres (Art und Datum der Kennzeichnung sowie Kennzeichnungsnummer) Tollwutimpfung (Gültigkeit) Bestätigung eines ausreichenden Testergebnisses der Titrierung [...] ausgestellten "alten" Heimtierausweise nach dem Muster der Entscheidung 2003/803/EG behalten ihre Gültigkeit. Ausschließlich dazu ermächtigte Tierärzte dürfen Heimtierausweise ausstellen.[mehr]

eine kostenfreie Kündigung zum Monatsende möglich. Für das Darlehen fallen vom Tag der Auszahlung an Zinsen an. Bis zum Beginn der Rückzahlung werden diese gestundet. Die Rückzahlung beginnt vier Jahre nach [...] Der Bildungskredit ist ein zeitlich befristeter, zinsgünstiger Kredit für Studierende in fortgeschrittenen Ausbildungsphasen. Sie können ihn auch neben einer Förderung nach dem BAföG in Anspruch nehmen[mehr]

g kann sieben Monate vor Beginn der Ausbildung beantragt werden. Das Regierungspräsidium Karlsruhe erteilt bei Vorliegen der Voraussetzungen frühestens sechs Monate vor Beginn der Ausbildung die Ausbi [...] haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf eine Ausbildungsduldung für die gesamte Dauer Ihrer Ausbildung. Eine Ausbildungsduldung ist eine spezielle Form der Duldung, die Sie erhalten können [...] einer Duldung (also ausreisepflichtig) sind und eine Ausbildung beginnen möchten. Während der Geltungsdauer der Ausbildungsduldung können Sie nicht abgeschoben werden. Wenn Sie die Ausbildung erfolgreich[mehr]

wenn diese an der Sitzung nicht teilnehmen können (etwa wegen Krankheit). Ergänzungsschöffinnen und Ergänzungsschöffen Diese kann das Gericht bei Verhandlungen, die sich über längere Zeit erstrecken, hinzuziehen [...] und Berufsrichter. Sie sind, wie diese, nur dem Gesetz unterworfen. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung auch die gleichen Rechte und die gleiche Verantwortung. Sie sind bei [...] hinzuziehen. Sie nehmen neben den Hauptschöffen an der Verhandlung teil. Sie ersetzen Hauptschöffen nur, wenn diese verhindert sind (etwa durch Krankheit).[mehr]

Vergnügungsstätten ist eine allgemeine Sperrzeit festgesetzt. In dieser Zeit müssen die Gaststätten ihren Betrieb einstellen. Beginn der Sperrzeit: unter der Woche: 3 Uhr unter der Woche in Kur- und Erh [...] Voraussetzungen kann die Behörde die Sperrzeit im Einzelfall zugunsten einzelner Betriebe verlängern, befristen, widerruflich verkürzen oder aufheben. Hinweis : Bei Verkürzung oder Aufhebung der Sperrzeit kann[mehr]

müssen auf Kosten des Halters, der sie einführt, in das Herkunftsland zurückgeschickt oder für die Dauer von angeordneten Maßnahmen kostenpflichtig in amtlicher Quarantäne, in der Regel in einem Tierheim [...] Kennzeichnung durch eine Tätowierung zulässig. Diese wird weiterhin anerkannt für Tiere, die vor diesem Datum gekennzeichnet worden sind. Nachweis der Wirksamkeit der Tollwutimpfung durch Impftiterbestimmung [...] (nur bei Einreise, auch Wiedereinreise aus nicht gelisteten Drittländern) Einhalten einer Karenzzeit von drei Monaten nach Impftiterbestimmung vor der Einreise aus nicht gelisteten Drittländern, gilt[mehr]

Sie haben eine befristete Aufenthaltserlaubnis? Nach Ablauf einer bestimmten Zeit können Sie eine zeitlich und räumlich nicht beschränkte Niederlassungserlaubnis erhalten. Mit der Niederlassungserlaubnis[mehr]

dass die neue Friedhofsatzung bereits in der vergangenen Sitzung ausführlich vorgestellt worden sei. Die Änderungen, die in der Januar-Sitzung besprochen wurden, seien eingearbeitet worden, so dass jetzt [...] Wirtschaftsförderungsgesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg, Frau Henriette Stanley bereits in der Sitzung des Gemeinderates vom 23.06.2021 die Arbeit der regionalen Wirtschaftsförderung vorgestellt habe [...] neuen Gesellschafter anzuwerben. Vom Grundsatz her sei sich der Gemeinderat bereits in der damaligen Sitzung einig gewesen, dass eine Gemeinde wie Rietheim-Weilheim, mit einem derart hohen Arbeitsplatzangebot[mehr]

dauerhafter und vorübergehender Ausfuhr unterschieden. Die Ausfuhr ist vorübergehend, wenn sie für einen von Anfang an befristetenZeitraum von höchstens 5 Jahren erfolgt. Die Genehmigung der vorübergehenden [...] sich nicht um eingetragenes Kulturgut handelt, in dem Bundesland, in dem sich das Kulturgut zum Zeitpunkt der Antragstellung befindet. Sind Sie eine juristische Person, so ist Ihr Hauptsitz im Bundesgebiet[mehr]