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Gemeinderatssitzung 20.05.2021

während der coronabedingten Schließzeiten bzw. der Notbetreuung Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass seitens der Bürgermeister des Landkreises Tuttlingen ein breiter Konsens darüber bestehe, dass [...] Kindergarten und die Grundschulbetreuung für den Mai beschloss der Gemeinderat den Vorschlag von Bürgermeister Jochen Arno. TOP 08 Bekanntgabe über das Ergebnis der Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018 [...] müssen die zulässigen Immissionswerte eingehalten werden. TOP 10 Bekanntgaben und Verschiedenes Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass bei der anstehenden Bundestagswahl im September die Wahlbezirke[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 16.12.2020

zpakt zwischen dem Land und den kommunalen Landesverbänden nach § 7 Abs. 4 Klimaschutzgesetz Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass es durch eine Initiative des Ministers für Umwelt, Klima und En [...] zu beraten. TOP 11 Beratung und Beschluss über die Straßenbezeichnungen im Baugebiet „Am Bol“ Bürgermeister Arno erklärte, dass nachdem der Bebauungsplan "Am Bol" in der letzten Gemeinderatssitzung zur [...] Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes Bürgermeister Jochen Arno berichtete, dass in der nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung am 24.11.2020 beschlossen[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 24.11.2020

Angebote für die Vergabe der verfahrenstechnischen Betreuung in den Jahren 2021 ff. wurden von Bürgermeister Jochen Arno vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Firma Sweco, aus Balingen für [...] Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes Bürgermeister Arno berichtete, dass in der nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung am 14.10.2020 eine Einfriedung [...] Einfriedung für den Friedhof beschlossen wurde, diese soll 1.20 Meter hoch werden. Bürgermeister Arno gab bekannt, dass die Jahnhalle für insgesamt drei Weihnachtsgottesdienste an die Kath. Kirchengemeinde vermietet[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 14.10.2020

Beisitzer der Vorstandschaft die Bürgermeister einer jeden Mitgliedsgemeinde an, sodass die Gemeinde Rietheim-Weilheim mit ihrem Beitritt dann auch durch den Bürgermeister in der Vorstandschaft mit vertreten [...] Gemeinderatssitzung falsch angegeben ist, es sei immer noch der Sitzungssaal im Ratahus benannt. Bürgermeister Arno entschuldigte sich hierfür und sagte zu, dass dies künftig geändert werde. Eine weitere Bürgerin [...] Sieben Mal schon sei das Wasser ausgefallen und benötige dann lange Zeit bis es wieder klar wurde. Bürgermeister Arno verwies hier auf den Tagesordnungspunkt 2, bei welchem Herr Rhode von bnNetze aus Freiburg[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 27.02.2018

Funktion hatte bisher von Amtswegen der Bürgermeister inne. Die Gemeinde kann wieder einen Ratschreiber benennen und seitens der Verwaltung werde empfohlen, Bürgermeister Jochen Arno erneut zum Ratschreiber [...] Grüner zur Ernennung von Bürgermeister Jochen Arno zum Ratschreiber. TOP 08 Jährliche Zuweisung der Gemeinde an den Nachbarschaftshilfeverein Rietheim-Weilheim e.V. Bürgermeister Jochen Arno informiert weiter [...] g zum vorgesehen Bau der neuen Sporthalle stattfinden werde. Er fühle sich hier hingehalten. Bürgermeister Jochen Arno führt aus, dass dies zeitlich leider nicht mehr gereicht habe, da zuerst zusammen[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 06.11.2019

ehrenamtliche Gemeinderatstätigkeit Unter diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Jochen Arno seinen beiden Bürgermeister-Stellvertretern Achim Grüner und Thomas Marquardt die Ehrennadel des Gemeindetags [...] Wasserleitung über das Grundstück verläuft, deren Verlegung mit erheblichen Kosten verbunden wäre. Bürgermeister Jochen Arno führte aus, dass aus diesem Grund Befreiungen vom Bebauungsplan erteilt werden müssten [...] notwendig. Auf eine Nachfrage aus der Mitte des Gemeinderats zum aktuellen Stand, informierte Bürgermeister Jochen Arno, dass das Baugesuch im Laufe der Woche eingehen werde und die Kosten sich aus jetziger[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 27. Mai 2022

Seitens der Elternvertreter kam der Vorschlag auf einen Informationsabend für Eltern durchzuführen. Bürgermeister Jochen Arno sagte zu, dass die Verwaltung hierzu gerne bereit sei. Er bedankte sich bei den E [...] Sitzungen sowie Verschiedenes TOP 5.1 Pachtvertrag Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Rußberg Bürgermeister Arno berichtete, dass in der Zwischenzeit der Pachtvertrag der Freiflächenphotovoltaikanlage auf [...] Rußberg unterzeichnet wurde. TOP 5.2 Information aus der Sitzung der Bau- und Technikkommission Bürgermeister Arno informierte die Gemeinderäte von der Sitzung der Bau- und Technikkommission am 04.05.2022[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 08.10.2019

Vor dem Einstieg in die Tagesordnung gab Bürgermeister Jochen Arno bekannt, dass der Tagesordnungspunkt 6.1 Neubau einer Sporthalle, Flst. 2193, Langes Gewand 2, OT Weilheim – Vorstellung durch das Ac [...] nformationsveranstaltung für das Baugebiet Bulzingen Süd II den Betroffenen zugesandt werde. Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass das Protokoll derzeit noch erstellt werde, die vorgestellte Planung [...] erkundigte sich ein Bürger nach dem aktuellen Stand für das Baugebiet „Am Bol“. Hierzu führte Bürgermeister Jochen Arno aus, dass die Grundstücksverhandlungen noch nicht abgeschlossen seien, aber nur noch[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 24.04.2019

bebauten Grundstücken sowie zum Rückschnitt von Hecken entlang von Gehwegen und an Kreuzungen. Bürgermeister Jochen Arno sagte zu, wegen der Pflasterung von Grundstücken mit der Baurechtsbehörde des Lan [...] Beratung und Beschluss einer neuen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Bürgermeister Jochen Arno führte aus, dass die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit zuletzt [...] Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) in Rietheim, Bereich Friedrichstraße - Aufstellungsbeschluss Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass der Gemeinde an den bebauten und unbebauten Grundstücken im Bereich[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 20.02.2019

versehen werden könne. Bürgermeister Jochen Arno sagte zu, dass dies geprüft werde. Weiterhin wurde die Aufstellung der Bänke nach dem Winter angeregt. Hier verwies Bürgermeister Jochen Arno darauf, dass [...] richtete sich danach, ob Radfahrer bei geschlossener Schranke diese Stelle noch passieren können. Bürgermeister Jochen Arno erläuterte, dass bei geschlossener Schranke noch ein Meter Fahrbahn frei sei, damit [...] den Eigenbetrieb Wasser, Breitband und Energie 2019 Nach der ausführlichen Haushaltsrede von Bürgermeister Jochen Arno in welcher dieser nochmals die wesentlichen Investitionen im kommenden Jahr vorstellte[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024