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Gemeinderatssitzung 13. Oktober 2021 Vor dem Einstieg in die Tagesordnung setzte Bürgermeister Jochen Arno die Punkte 4 und 5 ab. Hier sollten zuerst nochmals weitere Gespräche mit den betroffenen Gru [...] Kindergartens im Ortsteil Weilheim - Sachstandsbericht zur aktuellen Lage - Umgang mit Nachträgen Bürgermeister Jochen Arno informierte den Gemeinderat darüber, dass der Architekt Herr Joachim Bühler immer [...] wurde abgesetzt. Top 06 Beratung und Beschluss über das Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass aktuell, nämlich am 02.10.2021 die neue Richtlinie des Innenministeriums[mehr]

Geruchsbelästigung Schmidten Bürgermeister Arno informierte, dass zwischenzeitlich Filter in die Schächte im Bereich Schmidten eingebaut worden seien. TOP 4.2 Löschwasserteich Bürgermeiste Arno teilte mit, dass [...] für die Grundschule nicht zu wenig seien und was den Planern vorgegeben worden sei, erwiderte Bürgermeister Jochen Arno, dass der Ansatz auch erhöht werden könne. Den Planern sei vorgegeben worden den Anbau [...] Freiflächen-PV-Anlage auf dem Rußberg genannt. Geplant sei eine Kreditaufnahme von 2,805 Mio. Euro. Bürgermeister Arno bedankte sich bei Kämmerer Karl und seinem Team für die gute Ausarbeitung dieses ersten Entwurfs[mehr]

Baugebietes Bulzingen Süd von PKWs befahren werde. Die Verwaltung wurde gebeten, dies zu unterbinden. Bürgermeister Jochen Arno sagte zu, dass dieser Weg bei der nächsten Verkehrsschau besichtigt werde, um geeignete [...] Regelungen aufnehmen sollte, die Schottergärten verbieten oder zumindest deren Umfang reduziere. Bürgermeister Jochen Arno will den Vorschlag in die künftigen Beratungen für Bebauungspläne aufnehmen, wobei [...] und der Neubau bei rund 2,8 Mio. Euro. Daher könne er hierzu seine Zustimmung nicht erteilen. Bürgermeister Jochen Arno verwies auf die räumlichen und baulichen sehr großen Unterschiede und darauf, dass[mehr]

während der coronabedingten Schließzeiten bzw. der Notbetreuung Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass seitens der Bürgermeister des Landkreises Tuttlingen ein breiter Konsens darüber bestehe, dass [...] Kindergarten und die Grundschulbetreuung für den Mai beschloss der Gemeinderat den Vorschlag von Bürgermeister Jochen Arno. TOP 08 Bekanntgabe über das Ergebnis der Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018 [...] müssen die zulässigen Immissionswerte eingehalten werden. TOP 10 Bekanntgaben und Verschiedenes Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass bei der anstehenden Bundestagswahl im September die Wahlbezirke[mehr]

zpakt zwischen dem Land und den kommunalen Landesverbänden nach § 7 Abs. 4 Klimaschutzgesetz Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass es durch eine Initiative des Ministers für Umwelt, Klima und En [...] zu beraten. TOP 11 Beratung und Beschluss über die Straßenbezeichnungen im Baugebiet „Am Bol“ Bürgermeister Arno erklärte, dass nachdem der Bebauungsplan "Am Bol" in der letzten Gemeinderatssitzung zur [...] Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes Bürgermeister Jochen Arno berichtete, dass in der nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung am 24.11.2020 beschlossen[mehr]

Angebote für die Vergabe der verfahrenstechnischen Betreuung in den Jahren 2021 ff. wurden von Bürgermeister Jochen Arno vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Firma Sweco, aus Balingen für [...] Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes Bürgermeister Arno berichtete, dass in der nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung am 14.10.2020 eine Einfriedung [...] Einfriedung für den Friedhof beschlossen wurde, diese soll 1.20 Meter hoch werden. Bürgermeister Arno gab bekannt, dass die Jahnhalle für insgesamt drei Weihnachtsgottesdienste an die Kath. Kirchengemeinde vermietet[mehr]

Straße und der Straße Alter Garten oberhalb des Baugebietes Bulzingen Süd von PKWs befahren werde. Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass aufgrund der Anfrage in der vergangenen Sitzung eine Verkehrsschau [...] der Fortschreibung der Gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände Bürgermeister Jochen Arno informierte darüber, dass die Fortschreibung der Empfehlungen der Kirchen und der [...] jedoch sollte sie nicht zum September 2020, sondern erst im Januar 2021 erfolgen. Seitens des Bürgermeisters wurde darauf hingewiesen, dass es schwer sei, einen richtigen Zeitpunkt zu finden. Einzelne [mehr]

diesem Weg könnten der Bedarf an Kindergartenplätzen mit den beiden Projekten abgedeckt werden. Bürgermeister Jochen Arno führte aus, dass durch den Erweiterungsbau der Kindergartenbetrieb im Ortsteil Rietheim [...] Kindergartenvertrag auszuarbeiten. TOP 02 Beratung und Beschluss über die Beteiligung an der Netze BW Bürgermeister Jochen Arno informiert, dass die Gemeinde die Möglichkeit habe, sich an der Netze BW strategisch [...] tlich nach der Sommerpause beendet sein. Installation des Brunnenstockes in der Schloßstraße Bürgermeister Jochen Arno verweist darauf, dass der Brunnenstock hätte bis zu Sitzung installiert werden sollen[mehr]

Seitens der Elternvertreter kam der Vorschlag auf einen Informationsabend für Eltern durchzuführen. Bürgermeister Jochen Arno sagte zu, dass die Verwaltung hierzu gerne bereit sei. Er bedankte sich bei den E [...] Sitzungen sowie Verschiedenes TOP 5.1 Pachtvertrag Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Rußberg Bürgermeister Arno berichtete, dass in der Zwischenzeit der Pachtvertrag der Freiflächenphotovoltaikanlage auf [...] Rußberg unterzeichnet wurde. TOP 5.2 Information aus der Sitzung der Bau- und Technikkommission Bürgermeister Arno informierte die Gemeinderäte von der Sitzung der Bau- und Technikkommission am 04.05.2022[mehr]

Funktion hatte bisher von Amtswegen der Bürgermeister inne. Die Gemeinde kann wieder einen Ratschreiber benennen und seitens der Verwaltung werde empfohlen, Bürgermeister Jochen Arno erneut zum Ratschreiber [...] Grüner zur Ernennung von Bürgermeister Jochen Arno zum Ratschreiber. TOP 08 Jährliche Zuweisung der Gemeinde an den Nachbarschaftshilfeverein Rietheim-Weilheim e.V. Bürgermeister Jochen Arno informiert weiter [...] g zum vorgesehen Bau der neuen Sporthalle stattfinden werde. Er fühle sich hier hingehalten. Bürgermeister Jochen Arno führt aus, dass dies zeitlich leider nicht mehr gereicht habe, da zuerst zusammen[mehr]