Sitzungsberichte: Gemeinde Rietheim-Weilheim

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Sitzungsberichte

Gemeinderatssitzung am 16.03.2016

Artikel vom 23.03.2016

Zum Auftakt der jüngsten Gemeinderatssitzung hat es vor dem Rathaus und auch noch kurz im Sitzungssaal eine Kundgebung der Kinder und Jugendlichen der Handball-Spielgemeinschaft Rietheim Weilheim gegeben. Bürgermeister Arno und die Räte zeigten sich positiv beeindruckt. Die engagierten HSG-Kids hinterließen eine fröhlich-gut-gestimmte Atmosphäre im Sitzungssaal, die, nachdem es keine Bürgeranfragen gab, Vermögensbewertungs-Experte Gerhard Vogel von IBB (Institut für innovatives Bauen) direkt aufgriff. Er sollte die Vermögensbewertung für die geplante Umstellung des Finanzwesens auf Doppik erläutern. Doch er lobte zuerst einmal die gute Zusammenarbeit und Atmosphäre im Rietheim-Weilheimer Rathaus. Er kam fast ins Schwärmen und versicherte, auch nach Abschluss seines Auftrags vorbeischauen zu wollen. „Und jetzt wollen sie sicher von mir wissen, ob sie sich die Halle leisten können“, scherzte Gerhard Vogel bevor er zum Sachlichen überging. Es gelang ihm anschließend die doch recht trocken-spröde Materie gut und verständlich darzustellen. Er erklärte, was bewertet wird und nach welchen Regeln und ging anschließend auf die Gruppierungen wie „Unbebaute oder bebaute Grundstücke, Innen- und Außenbereich, Straßen, Wald etc. ein. Am Ende ergab das alles einen Vermögenswert von 23 Mio €. Dabei entfallen auf die unbebauten Grundstücke ca. 7,6 Mio, auf die bebauten 10,5 Mio und der Rest auf die. Und noch eine Zahl nannte er, auf deren Bedeutung nicht nur er sondern auch Kämmerer Jochen Karl und Gemeinderat Tobias Bacher anschließend hinweisen: 300 000 € Abschreibungen. "Die", so Vogel, müssen jährlich erwirtschaftet werden, sonst drohe „Vermögensverzehr“. Der Gemeinderat stimmte der Vermögensbewertung zu. Bewilligt wurden auch etliche Wohnungs- und/oder Garagenbauten sowie eine Nutzungsänderung. Unter Verschiedenes teilte der Bürgermeister mit, dass der beantragte Kreisverkehr an der B14 in Rietheim abgelehnt wurde. Diese Entscheidung quittierten die Räte mit Kopfschütteln und Unverständnis. Jochen Arno informierte außerdem, dass er beantragt habe, die Grünzäsur zwischen Rietheim und Weilheim aus dem Flächennutzungsplan herauszunehmen. Dafür sieht er Chancen. Die Sitzung endete mit Blumen für Hauptamtsleiterin Sandra Neubauer, als Dank für die Wahlleitung und zum Abschied in den Mutterschutz.
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung hatte sich der Gemeinderat unter dem Tagesordnungspunkt „Personalangelegenheiten“ mit der Neubesetzung der Stelle des Bauhofleiters zu befassen.
Hintergrund ist, dass der langjährige Bauhofleiter Herr Uwe Heinemann bereits Ende Februar seine Tätigkeit zum 31.05.2016 gekündigt hatte, um eine andere Arbeitsstelle antreten zu können.
In der Sitzung hat nun der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die Bauhofleiterstelle seinem bisherigen Stellvertreter und langjährigen Bauhofmitarbeiter Patrick Kirchner zu übertragen. Zeitgleich wird der Bauhofmitarbeiter Jürgen Vosseler als stellvertretender Bauhofmitarbeiter nachrücken.
Die dadurch frei werdende Stelle wird ausgeschrieben und neu besetzt.
So viel aus der nichtöffentlichen Sitzung.