Suche: Gemeinde Rietheim-Weilheim

seit wenigen Tagen eine weitere Unterbringungsmöglichkeit gebe. Hierfür gebe es schon einen Besichtigungstermin. Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, die Entscheidung über den Beschluss zur Anbringung [...] in einem Gebäude sein Einvernehmen. TOP 7 Verschiedenes und Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen TOP 7.1 Grundstücksangebote Bürgermeister Arno teilte mit, dass der Gemeinde verschiedene Grundstücke [...] 7.2 Information aus der Bau- und Technikkomission Bürgermeister Arno berichtete aus der letzten Sitzung der Bau- und Technikkommission. Hier sei über Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung, z.B. 30er[mehr]

neuen Kinderreisepässe mehr ausgestellt . Die bereits ausgestellten Kinderreisepässe behalten ihre Gültigkeit bei. Die Verlängerung und Aktualisierung noch gültiger Dokumente sowie die Berichtigung der Ei [...] Augenfarbe und zum Wohnort sind nicht mehr zulässig. Wird ein Kinderreisepass ungültig, weil seine Gültigkeitsdauer abgelaufen ist oder sich beispielsweise der Name des Kindes geändert hat, soll das Lichtbild[mehr]

ordnungsgemäße Entsorgung nachweisen und die hierfür erforderlichen Nachweisdokumente führen. Bereits vor Beginn der Entsorgung müssen Sie als abfallerzeugendes Unternehmen Entsorgungsnachweise führen, um bereits [...] Art der Entsorgung nachzuweisen. Die zuständige Behörde muss die Zulässigkeit der Entsorgung vor Beginn der Entsorgung bestätigen. Die Pflicht zur Bestätigung des Entsorgungsnachweises entfällt im sogenannten[mehr]

Berechtigten ausgezahlt. Eine Liquidation findet nicht statt, wenn das Vereinsvermögen aufgrund Satzung oder Gesetz an den Staat fällt oder über das Vereinsvermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet [...] n besondere Liquidatoren bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren Qualifikation[mehr]

Wenn Sie aufgrund einer Notlage Ihren Haushalt vorübergehend nicht mehr weiterführen können – sei es wegen Krankheit, Haft, Erholungsmaßnahmen oder auch nach einem Todesfall – und auch keine andere Person [...] Pflege oder zur Erziehung. Die Hilfe zur Weiterführung des Haushalts soll Sie in der Regel nur vorübergehend unterstützen. Sie können sie daher nur für eine Übergangszeit beantragen. Diese Beschränkung gilt[mehr]

ist der Geldbetrag (ohne Mehrwertsteuer), den Sie aufwenden müssten, um ein gleichwertiges Tier am Tag des Schadens zu erwerben. Grundlage sind beispielsweise die Preise der Zuchtviehmärkte. Der Wert des[mehr]

en Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils abhängig. Haben Sie als Eltern eine Einigung erzielt, kann der unterhaltspflichtige Elternteil freiwillig eine vollstreckbare Zahlungsverpflichtung [...] geschieht mit der Beurkundung durch das Jugendamt, das Amtsgericht oder einen Notar. Kommt es zu keiner Einigung, kann der betreuende Elternteil den Unterhaltsanspruch vor Gericht geltend machen. Tipp: Fachkundige[mehr]

nichtöffentlichen Sitzungen, sowie Verschiedenes TOP 7.1 Mehrfamilienhausgrundstücke im Baugebiet „Am Bol“ Bürgermeister Arno berichtete, dass in der letzten nichtöffentlichen Sitzung die beiden Mehrfa [...] gebe, die entdeckt würden und ausgeräumt werden müssten. Jedoch stehe bisher nach wie vor als Endtermin für die Bauarbeiten der 31.03.2022, so dass damit auch die geplante Inbetriebnahme des neuen Ki [...] r Arno teilte mit, dass es hier weitere Gespräche gab und dass eine Vergabe der Arbeiten in der Sitzung im April vorgesehen ist. TOP 7.9 Standort Glascontainer Ein Gemeinderat bat darum, einen alternativen[mehr]

können Sie eine zusätzliche private Krankentagegeldversicherung abschließen. Dauer abhängig von den vertraglichen Vereinbarungen mit Ihrer privaten Versicherung Die meisten Versicherungen bieten mehrere [mehr]

amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürger und Bürgerinnen eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Wahlberechtigte, die in der Gemeinde mit Hauptwohnsitz angemeldet sind, werden [...] werden automatisch eingetragen. Die Gemeinde sendet Ihnen spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung zu. Hinweis: Die Wahlbenachrichtigung gilt auch für eine eventuell erforderliche[mehr]