Suche: Gemeinde Rietheim-Weilheim

dass die Wahlen am 09.06.2024 stattfinden. Die Termine für Bewerberschluss, Neuwähler – Information sowie Kandidatenvorstellung stehen fest. Folgende Termine sind bezüglich der Information der Kandidaten [...] der Termin der Kandidatenvorstellung am 4. Juni 2024 als knapp bemessen angesprochen. Hauptamtsleiterin Neubauer stimmte grundsätzlich zu. Die Diskussion wurde auch intern geführt. Der knappe Termin liegt [...] Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes TOP 6.1 Bekanntgaben aus nicht öffentlicher Sitzung Bürgermeister Cramer von Clausbruch informierte, dass in den[mehr]

Arno bedankt sich für den Entwurf und weist darauf hin, dass die Friedhofssatzung in der kommenden Sitzung beschlossen werde. TOP 5 Bauangelegenheiten Von einem Dachgeschossausbau sowie dem Neubau von 2 [...] erteilte er sein Einvernehmen. TOP 6 Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes TOP 6.1 Bürgermeister Arno teilte mit, dass in der letzten nichtöffentlichen[mehr]

das Einvernehmen erteilt. TOP 4 Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes TOP 4.1 Geruchsbelästigung Schmidten Bürgermeister Arno informierte, dass z[mehr]

Tagesordnungspunkt Herr Stehle, Freier Stadtplaner. Herr Stehle informierte, dass der Gemeinderat in der Sitzung am 19.07.2019 den Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren „Bulzingen Süd II“ im Ortsteil [...] Grundstücke noch keine Verkaufs- oder Mitwirkungsbereitschaft erreicht werden könnte, sei eine Terminierung des weiteren Verfahrens zurzeit schwierig. Auch müsse voraussichtlich eine weitere Reduzierung [...] Novellierung des Baugesetzbuches im Juni 2021 sei der § 13b BauGB neu eingeführt bzw. durch eine neue Frist „verlängert“ worden. Danach müsse der Aufstellungsbeschluss bis Ende 2022 gefasst werden und das Verfahren[mehr]

seit wenigen Tagen eine weitere Unterbringungsmöglichkeit gebe. Hierfür gebe es schon einen Besichtigungstermin. Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, die Entscheidung über den Beschluss zur Anbringung [...] in einem Gebäude sein Einvernehmen. TOP 7 Verschiedenes und Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen TOP 7.1 Grundstücksangebote Bürgermeister Arno teilte mit, dass der Gemeinde verschiedene Grundstücke [...] 7.2 Information aus der Bau- und Technikkomission Bürgermeister Arno berichtete aus der letzten Sitzung der Bau- und Technikkommission. Hier sei über Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung, z.B. 30er[mehr]

Anschließend erläuterte Hauptamtsleiterin Sandra Neubauer den Terminplan für die Wahl. Der Gemeinderat fasste folgende Beschlüsse: Der Termin für die Bürgermeisterwahl wird auf Sonntag, 12.03.2023 und für [...] Staatsanzeiger am Freitag, 09.12.2022. Das Ende der Frist für die Einreichung von Bewerbungen wird auf 13.02.2023, 18.00 Uhr festgesetzt. Das Ende der Frist für die Einreichung von Bewerbungen bei einer Neuwahl [...] einer Volleinspeisung ins Netz würde die Amortisationszeit 14,8 Jahre betragen. Leider seien bis zur Sitzung noch keine Angebote eingegangen, sodass aktuell noch keine Vergabe erfolgen könne. Außerdem informierte[mehr]

Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft für den Verwaltungsraum Tuttlingen hat in seiner Sitzung am 28.10.2021 gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, die siebte Änderung der 6. Fortschreibung[mehr]

Kaufvertrag geschlossen. TOP 6 Festlegung von Terminen für die anstehende Bürgermeisterwahl Hauptamtsleiterin Neubauer stellte anhand eines Kalender die möglichen Termine für die bevorstehende Bürgermeisterwahl [...] 2023 vor. Der Gemeinderat kann sich nun dazu Gedanken machen, damit in einer der nächsten Sitzungen der Termin für die Bürgermeisterwahl festgelegt werden kann. TOP 7 Beratung und Beschluss über die Vergabe [...] mehrheitlich beschlossen: Der Gemeinderat beschließt den neuen Stromliefervertrag auf zwei Jahre zu vereinbaren und ermächtig die Verwaltung den Vertrag mit dem günstigsten Stromanbieter abzuschließen. TOP 4[mehr]

unterzeichnet wurde. TOP 5.2 Information aus der Sitzung der Bau- und Technikkommission Bürgermeister Arno informierte die Gemeinderäte von der Sitzung der Bau- und Technikkommission am 04.05.2022. Architekt [...] Verwaltung hierzu gerne bereit sei. Er bedankte sich bei den Elternvertretern für die Teilnahme an der Sitzung. Die Gemeinderäte signalisierten der Verwaltung die Anpassung vorzunehmen. TOP 4 Bauangelegenheiten [...] auses mit Doppelgarage. TOP 5 Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes TOP 5.1 Pachtvertrag Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Rußberg Bürgermeister[mehr]

Eindruck vom aktuellen Gebäude machen könne, soll im Anschluss an die Sitzung noch eine Besichtigung der Räumlichkeiten erfolgen. In der Sitzung vor den Sommerferien könnte dann abschließend darüber befunden [...] weiterer Raum für diverse Zwecke zur öffentlichen Nutzung etc. zur Verfügung stehen. 05 Stand der Besprechungen Den obig genannten Vereinen bzw. Organisationen sei die künftige Nutzung der dargestellten Rä [...] erteilte er sein Einvernehmen. TOP 5 Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes TOP 5.1 Friedhof Rietheim - Beginn der Arbeiten Bürgermeister Arno teilte mit[mehr]