Sitzungsberichte
Gemeinderatssitzung 18.12.2018
TOP 01 Bürgeranfragen
Aus der Bürgerschaft wurde darauf hingewiesen, dass es in den Straßen Untere Breite, Höfle und Schmidten weiterhin zahlreiche Falschparker gebe. Es scheine keine Verbesserung eingetreten zu sein.
Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass die Verwaltung regelmäßig kontrolliere und die Falschparker auch über die Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes anzeige.
Außerdem wurde seitens eines Zuhörers Kritik an der ausgewechselten Straßenbeleuchtung geäußert. Das ausgewählte Model und die Höhe der Masten würden nicht zueinander passen.
TOP 02 Vorstellung und Beratung zum 1. BA zur Breitbandversorgung
Der Vorsitzende der Breitbandinitiative Tuttlingen Frank Bauer ging zunächst auf den Bedarf an Breitbandversorgung ein. So verdoppele sich derzeit das Datenvolumen von IP-basierenden Anwendungen alle zwei Jahre. Der nun zur Verfügung gestellte Glasfaseranschluss stelle die schnellste und modernste Möglichkeit dar, Daten zu übermitteln.
Zudem wies er darauf hin, dass Deutschland im internationalen Vergleich sehr schlecht dastehe.
Über die Breitbandinitiative des Landkreises Tuttlingen werden derzeit zahlreiche Gemeinden im Landkreis an das sogenannte Backbone-Netz angeschlossen, welches das übergeordnete Netz ist, das der Landkreis für rund 25 Millionen Euro verlegt.
Rietheim-Weilheim werde zunächst von Norden aus Richtung Dürbheim angebunden, so dass die an die Leitungstrasse angrenzenden Bereiche des Ortsteiles Rietheim und der Rußberg an das Breitbandnetz angeschlossen werden können. Nach dem ersten Bauabschnitt sollten dann später weitere Bauabschnitte folgen, in denen die Breitbandleitungen im restlichen Gebiet von Rietheim und anschließend nach Weilheim verlegt werden. Sollte das gesamte Gemeindegebiet die Möglichkeit für schnelleres Surfen im Internet erhalten, müssten rund sechs Millionen Euro dafür investiert werde. Für diesen ersten Bauabschnitt sind nun zunächst 1,0 Mio. Euro/netto einkalkuliert. Das Angebot selbst aber reicht über das eigentliche Internet hinaus: Auch eine Telefon-Flatrate und Internet-Fernsehen über Kabel können hinzugebucht werden.
Weiterhin teilte Herr Bauer mit, dass die Haushalte des ersten Bauabschnittes bereits per Post über die Maßnahme informiert wurden. Für diese bestehe auch die Möglichkeit, lediglich ein Leerrohr bis zum Haus verlegen zu lassen.
Bürgermeister Jochen Arno betonte, dass dies nun die große Chance sei, schnelles Internet zu bekommen, um dann für die Zukunft gewappnet zu sein. Auf der Fläche des Parkplatzes zwischen der Bahnhof- und der Schloßstraße, die sich im Eigentum der Gemeinde befindet, wird ein sogenannter PoP, ein Technikgebäude für den Verteilerpunkt, aufgestellt. Verlegt werden die Glasfaserkabel dann in 80 Zentimetern Tiefe und bis einen Meter ins Grundstück hinein verlegt die Gemeinde die Leitungen. Die Kosten für den direkten Hausanschluss muss der jeweilige Eigentümer dann übernehmen. Ein Anschluss reiche für bis zu vier Wohneinheiten, klärte Frank Baur auf. Wenn alles glatt laufe, können die Arbeiten im kommenden Frühjahr starten.
Zahlreiche der betroffenen Anwohner stellten Fragen zu diesem Projekt, den Anschlussmöglichkeiten und der Möglichkeit mit einem beliebigen Betreiber einen Vertrag abzuschließen, die von Herrn Bauer bzw. der Verwaltung umfassend beantwortet wurden.
TOP 03 Jahresbericht der Jugendreferentin
Die Jugendreferentin Anita Lin berichtete über die Jugendarbeit im Jahr 2018. So begleiten derzeit 3 bis 4 Jugendliche die Planung von Projekten und Veranstaltungen. Zudem wurde auf Instagram eine Infoseite für Jugendliche und junge Erwachsene erstellt. Auch fand eine Jugendversammlung im Frühjahr 2018 statt, ein Mädchenabend und ein Spieleabend wurden durchgeführt, die das Jugendreferat zusammen mit Jugendlichen gestaltet und auch ein Programmpunkt am Ferienprogramm wurde angeboten. Daneben konnten Jugendliche aus der Gemeinde über das Jugendreferat am Zeltlager „Europe on Top“ mit anderen Jugendlichen aus Europa teilnehmen. Zum Abschluss des Jahres stellten die Jugendlichen außerdem gemeinsam mit der Jugendreferentin einen Stand am Weihnachtsmarkt. Weiterhin gab es einen Ausblick auf das kommende Jahr. Hier ist beispielsweise neben den bereits in 2018 durchgeführten Veranstaltungen ein Filmprojekt geplant, in welchem die Jugendlichen zeigen, wie sie unsere Gemeinde sehen. Zudem wird es Informationen zur anstehenden Europa- und Kommunalwahl geben und auch die Bildung eines Jugendausschusses ist geplant. Im Anschluss an den Vortrag von Frau Lin stellten zwei Jugendliche ihre Erlebnisse beim diesjährigen Zeltlager „Europe on Top“ sowie das umfangreiche Rahmenprogramm vor.
TOP 4 Beratung und Beschluss zur Ersatzbeschaffung des Elektrodienstfahrzeuges
Bürgermeister Jochen Arno informiert, dass eine Ersatzbeschaffung für das vorhandene Elektrodienstfahrzeug anstehe. Nachdem mehrere Angebote eingeholt wurden, schlägt er vor, dass wiederum ein Smart fortwo angeschafft wird. Dieser war im Vergleich zu den anderen Fahrzeugen das Günstigste.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass ein Smart fortwo als Ersatz für das vorhandene Elektrodienstfahrzeug angeschafft wird.
TOP 5 Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes
Bürgermeister Jochen Arno gab bekannt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung über einen Aufforstungsantrag, die Ausübung des Vorkaufsrechtes sowie die personelle Besetzung der Ganztagesbetreuung beraten wurde.
Aus dem Gemeinderat wurde wegen des Ausfalls der Straßenbeleuchtung in Teilen des Ortsteiles Rietheim nachgefragt. Der Vorsitzene erläuterte, dass die Schäden an der Beleuchtung zwar repariert wurden, aber noch nicht abschließend geklärt sei, wo der eigentliche Grund hierfür sei. Die Verwaltung bzw. eine beauftragte Firma sei daran, dies herauszufinden.