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Gemeinderatssitzung 18. Oktober 2022

gebe. Hierfür gebe es schon einen Besichtigungstermin. Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, die Entscheidung über den Beschluss zur Anbringung einer Fluchttreppe bis zur abschließenden Klärung zurückzustellen[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung am 16.12.2015

und Wolfgang Siedersleben (RBS Wave) stellten nacheinander sich und ihre Gesellschaft vor. Die Abstimmung fiel zugunsten von KE LBBW Immobilien aus. Nicht zum ersten Mal stand das Thema W-LAN(im Zusammenhang[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung am 29.04.2015

künftige (bauliche) Entwicklung stellte der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung die Weichen. Auch Entscheidungen, die gleich wirksam werden, wurden getroffen. So beschloss das Gremium, die Ersatzbeschaffung[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Sperrzeiten

Abbruch einer Maßnahme der beruflichen Eingliederung Eine Sperrzeit tritt ein, wenn Sie sich ohne wichtigen Grund weigern, an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung, Trainingsmaßnahme, Maßnahme zur beruflichen [...] ng oder einer Maßnahme zur beruflichen Eingliederung von Menschen mit Behinderungen teilzunehmen. Ferner tritt eine Sperrzeit ein, wenn Sie die Teilnahme an einer entsprechenden Maßnahme abbrechen oder [...] Agentur für Arbeit geforderten Eigenbemühungen nicht nachweisen, sich geweigert haben, an einer Maßnahme der beruflichen Eingliederung - auch Eignungsfeststellung und Trainingsmaßnahmen - teilzunehmen[mehr]

Zuletzt geändert: 22.12.2024
Erbfall

Eröffnung einer Verfügung von Todes wegen (Testament oder Erbvertrag) stehen die Erben vor der Entscheidung, ob sie die Erbschaft annehmen oder ausschlagen. Dies gilt auch, wenn weder Testament noch Erbvertrag[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
Gemeinderatssitzung 30.05.2017

kleinen Sitzplatz oder oben an der höchsten Stelle, wollen die Räte vor Ort bei einer Besichtigung entscheiden. Den meisten weiteren Bauvorhaben stimmten die Räte zu. Eine Geländeerhöhung um 2 Meter bei einem[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Was wird gewählt

entnehmen. Vorzeitige Neuwahlen finden nur dann statt, wenn sich der Landtag mit einer Zweidrittelmehrheit der Mitglieder selbst aufgelöst hat oder der Landtag durch Volksbegehren/Volksabstimmung aufgelöst wird [...] Jeder Wahlberechtigte hatte bei der Landtagswahl am 14. März 2021 eine Stimme. Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und des Gesetzes über die Landtagswahlen vom 26 [...] das Landtagswahlrecht umfassend reformiert. Ber der Landtagswahl am 08. März 2026haben die Wählerinnen und Wähler aufgrund der Änderung des Wahlrechts im Gegensatz zur vorherigen Rechtslage 2 Stimmen: eine[mehr]

Zuletzt geändert: 01.12.2024
Ein Kind adoptieren

cht nach Beteiligung unter anderem der Adoptionsvermittlungsstelle über den Adoptionsantragentscheiden. Wird die Adoption befürwortet und der Adoptionsbeschluss rechtskräftig, erhält das Kind die gleichen [...] beginnt die Zeit der Adoptionspflege. Deren Dauer orientiert sich am Alter des Kindes. Je älter das Kind ist, desto länger sollte die Adoptionspflegezeit sein. Während der Adoptionspflegezeit stellen Sie einen [...] Lassen Sie sich von der Adoptionsvermittlungsstelle des Jugendamtes beraten. Sollten Sie sich für eine Bewerbung als Adoptiveltern entscheiden, müssen Sie einen Fragebogen ausfüllen, den Sie im Beratu[mehr]

Zuletzt geändert: 04.12.2024
Pflegegrad

die betroffene Person den eigenen Tagesablauf gestalten? Diese Fragen sind Beispiele, entscheidend ist der Einzelfall. Hinweis: Ob ein Kind als pflegebedürftig in einen Pflegegrad einzuordnen ist, hängt [...] seelische oder geistige Beeinträchtigungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen können. Zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit wird der Grad der Selbstständigkeit einer Person in insgesamt sechs p [...] die betroffene Person in ihrem Alltag örtlich und zeitlich zurecht? Kann sie für sich selbst Entscheidungen treffen? Kann die Person Gespräche führen und Bedürfnisse äußern? Verhaltensweisen und psychische[mehr]

Zuletzt geändert: 25.03.2025
Der Kreistag

die Kreistagswahl als Wahlgebiet in Wahlkreise eingeteilt. Die Zahl der zu wählenden Kreisräte ist abhängig von der Einwohnerzahl der Landkreise. Durch Ausgleichssitze, die abhängig vom Wahlergebnis sind [...] im Rahmen der Gesetze und nach ihrer freien, vom öffentlichen Wohl bestimmten Überzeugung zu entscheiden. Sie sind an keine Aufträge gebunden. Ihr Mandat ist also nicht imperativ. Die Kreisräte und K[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024