Suche: Gemeinde Rietheim-Weilheim

einheitlichen Strategie zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie für die Koordinierung und Überwachung ihrer Umsetzung zuständig. Der Gruppengeldwäschebeauftragte ersetzt nicht die [...] ihm beauftragten Mitarbeitende und die Gruppen-Innenrevision im Rahmen ihrer Aufgaben gruppenweit Zugang zu allen für die Erfüllung der geldwäscherechtlichen Pflichten relevanten Informationen, Dokumenten[mehr]

Äquivalenzabkommen und der Beschluss der Kultusministerkonferenz zur Führung ausländischer, akademischer Grade vom 28. Mai 2021 beachtet werden. Äquivalenzabkommen und der Beschluss der Kultusministerkonferenz[mehr]

führt. Ob dies auf die von Ihnen angedachte Grundwasserbenutzung zutrifft, entscheidet die zuständige Behörde im Einzelfall.[mehr]

öffentlich zur Sprache gebracht, dass es massiven Druck gab seitens eines großen Unternehmers, die Entscheidung in seinem Sinne - gegen Windkraftanlagen - zu treffen. Direkt angesprochen, bestätigte der Bü [...] hinter verschlossenen Türen berieten, stellte Jochen Arno fest, dass es sich hier um reine Abstimmungsgespräche und keine formalen Sitzungen handelte. „So eine nichtöffentliche Vorberatung muss möglich [...] Ä., für den sie sich sonst nie interessierten, in diesem Falle nur für ihre Zwecke nützten. Die Abstimmung, ergab bei drei Enthaltungen ein klares Votum gegen die Ausweisung einer Konzentrationszone für[mehr]

einer geringeren Geldstrafe verurteilt wurden und seit dem Eintritt der Rechtskraft der letzten Verurteilung fünf Jahre noch nicht verstrichen sind. Sie wegen eines Verbrechens oder wegen sonstiger vorsätzlicher [...] mindestens einem Jahr verurteilt worden sind und seit dem Eintritt der Rechtskraft der letzten Verurteilung zehn Jahre noch nicht verstrichen sind. tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Sie B[mehr]

Die Gemeinde hat das angrenzende Umfeld mit in das Plangebiet aufgenommen, um sich städtebauliche Optionen z.B. Bau eines Gemeinschaftshauses, zu sichern. Im Zuge der Planungen erschien nun eine weitere [...] Da bei der Neuregelung noch erheblicher Klärungsbedarf bestehe, sprach sich der Kämmerer für die Option, das bisherige Recht anzuwenden , aus. Die Räte stimmten dem zu. Die Begriffe Ausgleichspotenzial [...] Aufwertungsmaßnahmen überprüfen und bewerten und mit dem Forstamt und der unteren Naturschutzbehörde abstimmen. Beim Punkt Baugenehmigungen lehnte der Gemeinderat eine Plakatanschlagtafel neben der B 14 im OT[mehr]

Kosten für die Betreuung von Kindern, die während der Weiterbildung anfallen, erstattet werden. Die Entscheidung über die Förderung von Weiterbildungskosten liegt im Ermessen des Jobcenters. Einen Rechtsanspruch[mehr]

Situationen ist das zuständige Jugendamt gesetzlicher Amtsvormund, ohne dass es einer gerichtlichen Anordnung bedarf. Wenn keine andere als Vormund geeignete Person vorhanden ist, kann das Familiengericht das[mehr]

einem Test auf okkultes Blut im Stuhl, der alle zwei Jahre durchgeführt wird und einer Koloskopie entscheiden. Wird eine Koloskopie durchgeführt, ist in den auf das Untersuchungsjahr folgenden neun Kalenderjahren [...] einem Test auf okkultes Blut im Stuhl, der alle zwei Jahre durchgeführt wird und einer Koloskopie entscheiden. Wird eine Koloskopie durchgeführt, ist in den auf das Untersuchungsjahr folgenden neun Kalenderjahren[mehr]

alle Beteiligten auf dem Weg mitzunehmen, verschiedene Varianten zu entwickeln und sich der Entscheidungskriterien für eine tragfähige Lösung bewusst zu werden. Langfristiges Ziel sei es, allen Kindern und [...] Durchführung des Beteiligungsprozesses, der Ausarbeitung von Varianten, der Beleuchtung von Entscheidungskriterien sowie der Überprüfung von möglichen Förderprogrammen. TOP 3 Beschluss - Flurneuordnungsverfahren[mehr]