Suche: Gemeinde Rietheim-Weilheim

Über einen gesetzlich vorgeschriebenen „Lärmaktionsplan“ hat der Gemeinderat bei der jüngsten Sitzung als erstes beraten und abgestimmt. Dargestellt wurden die Hintergründe, Zielsetzung, Verfahren und [...] Wolfgang Wahl fand den Begriff Lärmminderungsplanung besser, aufzustellen. Zur Sprache kamen in der Sitzung auch bereits Maßnahmen zur Lärmminderung, wie Flüsterasphalt, Tempo 30, Lärmschutzwände, -fenster [...] Die Verkaufsstellen werden von 11.00 – 16.00 Uhr geöffnet sein. Ein weiteres Thema in der jüngsten Sitzung des Rietheim-Weilheimer Gemeinderat war die sogenannte Bildungsinvestition für Schüler/innen der[mehr]

sonstige Nutzung richtet sich nach dem Bürgerlichen Recht und erfordert den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung, für den der zuständige Straßenbaulastträger, das heißt die Straßenbaubehörde verantwortlich[mehr]

elektronisch nachweisen können. Mit der eID-Karte können Sie sich online ausweisen und zum Beispiel Behördengänge oder Geschäftliches digital erledigen. Die deutsche eID-Karte können Sie als Bürgerin oder Bürger [...] jeweils selbst entscheiden und kontrollieren, ob und wem Sie persönliche Daten digital übermitteln. Gültigkeit der eID-Karte: 10 Jahre[mehr]

(KfW) oder eine Doppelförderung sind ausgeschlossen. Der geförderte Mietwohnraum ist für einen Zeitraum von 30 Jahren zugunsten von allgemein wohnberechtigten Haushalten gebunden (Belegungsbindung). Allgemein [...] jeweiligen Gemeinde, ist ausgeschlossen. Der geförderte Wohnraum ist den Mietenden während der Bindungsdauer für eine gegenüber der jeweiligen ortsüblichen Vergleichsmiete verminderten Kaltmiete zu überlassen[mehr]

Discountern, Drogerien, Möbelhäusern, Baumärkte et cetera (ab 800 m² Gesamtverkaufsfläche), wenn diese dauerhaft oder mehrmals im Jahr Elektro- und Elektronikgeräte anbieten und Sie ein vergleichbares Gerät kaufen [...] Fernkommunikationsmittel (zum Beispiel Onlinehandel). Die Rücknahme hat hier durch eine unentgeltliche Abholung oder die Bereitstellung einer Rückgabemöglichkeit in zumutbarer Entfernung zu erfolgen. Für Onl[mehr]

erinnen und Berufsrichter: Sie sind an Gesetz und Recht gebunden. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung dieselben Rechte und dieselbe Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung [...] eine Einzelrichterin oder ein Einzelrichter entscheidet. Bei Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlung und bei Gerichtsbescheiden wirken die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter nicht mit. Verwa[mehr]

ist. Darüber hinaus regeln die §§ 33, 34 BZRG, dass Verurteilungen nach Ablauf einer bestimmten Frist nicht mehr in ein Führungszeugnis aufgenommmen werden, wenn keine Ausnahme nach § 33 Absatz 2 BZRG[mehr]

t, die zuständige Behörde unverzüglich gemäß Anlage 3 Teil 1 der 42. BImSchV und innerhalb einer Frist von 4 Wochen gemäß Anlage 3 Teil 2 der 42. BImSchV zu informieren, wenn bei einer Laboruntersuchung[mehr]

das Spiel veranstalten dürfen Gültigkeitsdauer der Unbedenklichkeitsbescheinigung eventuell Nebenbestimmungen Hinweis: Unbedenklichkeitsbescheinigungen können auch befristet oder mit Auflagen verbunden erteilt[mehr]

das Spiel veranstalten dürfen Gültigkeitsdauer der Unbedenklichkeitsbescheinigung eventuell Nebenbestimmungen Hinweis: Unbedenklichkeitsbescheinigungen können auch befristet oder mit Auflagen verbunden erteilt[mehr]