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Gemeinderatssitzung 20.02.2019

Gemeinderates noch einige Fragen zu klären sind, wird der Gemeinderat aber erst in einer der kommenden Sitzungen über das Kirchgässle entscheiden. TOP 06 Bauangelegenheiten Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen [...] Wirtschaftsgebäudes Kenntnis. Top 07 Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes Bürgermeister Jochen Arno informierte über die Freilegung der Friedhofsmauer[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 20.04.2021

Bol" im Ortsteil Weilheim Für die Bauplätze im Baugebiet „Am Bol“ gab es innerhalb der vorgegebenen Frist (14.01.2021) insgesamt 90 Bauinteressenten, die von der Verwaltung auf der Grundlage der neu beschlossenen [...] konkreten Bewerbungsbögen bis zum 28.02.2021 einzureichen. Insgesamt gingen dann innerhalb der weiteren Frist 48 Bewerbung ein. Ein Bewerber/Bewerberin besaß bereits ein Wohngebäude in der Gemeinde und muss deshalb [...] einem überregional tätigen Verein aktiv zu sein. Auch solche Angaben wurden nicht gewertet. In der Sitzung wurde bei den Bewerbern mit gleicher Punktzahl ausgelost, wer den ersten Listenplatz mit dieser Punktzahl[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 20.05.2021

Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20. Mai 2021 TOP 01 Bürgeranfragen Seitens der anwesenden Bürger gab es keine Fragen. TOP 02 Vorstellung und Beratung über das Haftmittelkonzept [...] für die neue Sporthalle Kämmerer Jochen Karl informierte, dass der Gemeinderat bereits in seiner Sitzung am 24.03.2021 über die Hallengebührenordnung beraten habe. Zwischenzeitlich sind Anregungen der [...] Neubau des Kindergarten Weilheim Die Trockenbauarbeiten für den Kindergarten Weilheim standen in der Sitzung zur Vergabe an. Architekt Bühler setzte den Gemeinderat darüber in Kenntnis, dass die gestiegenen[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 21. September 2021

Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes TOP 10.1 Sanierung Bahnunterführung "Dillgarten" Bürgermeister Arno gab bekannt, dass er nun einen Terminplan wegen der Sanierung der Bahnun [...] noch hinsichtlich von zusätzlich erforderlichen Investitionen. Der Gemeinderat musste sich in der Sitzung nun mit zwei Punkten befassen und zwar mit der Versiegelung des Bodens, welche vom Hersteller bei [...] dann außerhalb des Spielbetriebes komplett aufgerollt sind. Bürgermeister Jochen Arno schlug in der Sitzung zunächst vor, dass die Vereine die Kosten für das elektrisch aufrollbare Ballfangnetz und die Er[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 21.11.2018

Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21. November 2018 Top 01 Bürgeranfragen Seitens der Bürgerschaft wurden kein Anfragen gestellt. TOP 02 Information zum Stand der Ausschreibung [...] dass die Ausschreibung nun europaweit erfolgen muss. Diese Form der Ausschreibung habe längere Fristen, so dass das Verfahren hierdurch verlängert werde. Mit ein Grund für die Kostensteigerungen sei die [...] dabei mit, dass es von Seiten des Gemeinderates als nicht sinnvoll erachtet werde zum jetzigen Zeitpunkt das erforderliche Raumprogramm wieder zusammen zu streichen, um Kosten zu sparen. Dies könne bei[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 22.07.2020

Jochen Arno informierte, dass aufgrund der Anfrage in der vergangenen Sitzung eine Verkehrsschau stattfindet, die auch schon terminiert ist, um hier eine Lösung, wie dies unterbunden werden kann, zu finden [...] Bol“ wurde von dem Stadtplaner Rüdiger Stehle vorgestellt. Nachdem der Gemeinderat zuletzt in der Sitzung am 09.06.2018 über den Vorentwurf des Bebauungsplans beraten und den Beschluss zur Durchführung der [...] erfolgen. Seitens des Bürgermeisters wurde darauf hingewiesen, dass es schwer sei, einen richtigen Zeitpunkt zu finden. Einzelne Gemeinderäte wiesen auf die hohen Ausgaben hin, die für die Kinderbetreuung[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 23. Februar 2023

dass die neue Friedhofsatzung bereits in der vergangenen Sitzung ausführlich vorgestellt worden sei. Die Änderungen, die in der Januar-Sitzung besprochen wurden, seien eingearbeitet worden, so dass jetzt [...] Wirtschaftsförderungsgesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg, Frau Henriette Stanley bereits in der Sitzung des Gemeinderates vom 23.06.2021 die Arbeit der regionalen Wirtschaftsförderung vorgestellt habe [...] neuen Gesellschafter anzuwerben. Vom Grundsatz her sei sich der Gemeinderat bereits in der damaligen Sitzung einig gewesen, dass eine Gemeinde wie Rietheim-Weilheim, mit einem derart hohen Arbeitsplatzangebot[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 23. November 2022

Tagesordnungspunkt Herr Stehle, Freier Stadtplaner. Herr Stehle informierte, dass der Gemeinderat in der Sitzung am 19.07.2019 den Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren „Bulzingen Süd II“ im Ortsteil [...] Grundstücke noch keine Verkaufs- oder Mitwirkungsbereitschaft erreicht werden könnte, sei eine Terminierung des weiteren Verfahrens zurzeit schwierig. Auch müsse voraussichtlich eine weitere Reduzierung [...] Novellierung des Baugesetzbuches im Juni 2021 sei der § 13b BauGB neu eingeführt bzw. durch eine neue Frist „verlängert“ worden. Danach müsse der Aufstellungsbeschluss bis Ende 2022 gefasst werden und das Verfahren[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 23.02.2021

Voraussetzung dafür geschaffen, dass Sitzungen des Gemeinderats künftig auch per Videokonferenz, also ohne persönliche Anwesenheit der Gemeinderäte in einem Sitzungsraum, stattfinden können. Die Gesetzesänderung [...] und Klimaschutz weiter ausbauen. Die Bau- und Technikkommission wird sich nun in der kommenden Sitzung mit Unterstützung durch Herrn Bacher dieses Themas weiter annehmen. TOP 03 Beratung und Beschluss [...] über den Umgang mit den Elternbeiträgen während der Schließzeit durch Corona In der vergangenen Sitzung hatte der Gemeinderat bereits beschlossen, auf den Einzug der Kindergartenbeiträge im Monat Februar[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 23.02.2021

Voraussetzung dafür geschaffen, dass Sitzungen des Gemeinderats künftig auch per Videokonferenz, also ohne persönliche Anwesenheit der Gemeinderäte in einem Sitzungsraum, stattfinden können. Die Gesetzesänderung [...] und Klimaschutz weiter ausbauen. Die Bau- und Technikkommission wird sich nun in der kommenden Sitzung mit Unterstützung durch Herrn Bacher dieses Themas weiter annehmen. TOP 03 Beratung und Beschluss [...] über den Umgang mit den Elternbeiträgen während der Schließzeit durch Corona In der vergangenen Sitzung hatte der Gemeinderat bereits beschlossen, auf den Einzug der Kindergartenbeiträge im Monat Februar[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024