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Gemeinderatssitzung 18. Oktober 2022

seit wenigen Tagen eine weitere Unterbringungsmöglichkeit gebe. Hierfür gebe es schon einen Besichtigungstermin. Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, die Entscheidung über den Beschluss zur Anbringung [...] in einem Gebäude sein Einvernehmen. TOP 7 Verschiedenes und Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen TOP 7.1 Grundstücksangebote Bürgermeister Arno teilte mit, dass der Gemeinde verschiedene Grundstücke [...] 7.2 Information aus der Bau- und Technikkomission Bürgermeister Arno berichtete aus der letzten Sitzung der Bau- und Technikkommission. Hier sei über Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung, z.B. 30er[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Wasserrechtliche Bewilligung beantragen

bestimmten Bedingungen (vor allem §§ 13, 14 Wasserhaushaltsgesetz - WHG) und auch nur für eine bestimmte Frist, in der Regel nicht länger als 30 Jahre (§14 Absatz 2 WHG).[mehr]

Zuletzt geändert: 09.11.2024
Führerschein - nach Entziehung neu beantragen

in. Achtung: Ab dem 19. Januar 2013 ausgestellte Kartenführerscheine sind auf 15 Jahre befristet. Die Befristung betrifft nur die Plastikkarte. Sie muss alle 15 Jahre erneuert werden. Regelmäßige ärztliche[mehr]

Zuletzt geändert: 09.11.2024
Vaterschaft - Feststellung beantragen

wenn zwischen dem Kind und dem rechtlichen Vater keine sozial-familiäre Beziehung besteht oder im Zeitpunkt seines Todes bestanden hat.[mehr]

Zuletzt geändert: 09.11.2024
Führerschein - bei Namensänderung umtauschen

lassen. Achtung: Ab dem 19. Januar 2013 ausgestellte Kartenführerscheine sind auf 15 Jahre befristet. Die Befristung betrifft aber nur das Führerscheindokument. Es muss alle 15 Jahre erneuert werden. Regelmäßige[mehr]

Zuletzt geändert: 09.11.2024
Gemeinderatssitzung am 22. Februar 2022

nichtöffentlichen Sitzungen, sowie Verschiedenes TOP 7.1 Mehrfamilienhausgrundstücke im Baugebiet „Am Bol“ Bürgermeister Arno berichtete, dass in der letzten nichtöffentlichen Sitzung die beiden Mehrfa [...] gebe, die entdeckt würden und ausgeräumt werden müssten. Jedoch stehe bisher nach wie vor als Endtermin für die Bauarbeiten der 31.03.2022, so dass damit auch die geplante Inbetriebnahme des neuen Ki [...] r Arno teilte mit, dass es hier weitere Gespräche gab und dass eine Vergabe der Arbeiten in der Sitzung im April vorgesehen ist. TOP 7.9 Standort Glascontainer Ein Gemeinderat bat darum, einen alternativen[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot beantragen

über 7,5 Tonnen sowie für Anhänger hinter Lkw gilt an Sonn- und Feiertagen ein Fahrverbot in der Zeit zwischen 0:00 und 22:00 Uhr. Wenn Sie trotzdem dringend eine Fahrt durchführen müssen, benötigen Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 09.11.2024
Ausbildungszeit verkürzen oder verlängern

Beginn und Ende der Berufsausbildung sind im Ausbildungsvertrag festgelegt. Die tatsächliche Dauer der Ausbildung ergibt sich aus der in der Ausbildungsordnung festgelegten Ausbildungszeit unter Berüc[mehr]

Zuletzt geändert: 09.11.2024
Gemeinderatssitzung 19.09.2018

der Schloßstraße durchzuführen. TOP 02 Beratung und Beschluss über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses "Südlicher Landkreis Tuttlingen" Am 11 [...] eines Gutachterausschusses „Südlicher Landkreis Tuttlingen“ annimmt und der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses „Südlicher Landkreis Tuttlingen“ abgeschlossen [...] Innerhalb des Gemeinderats gab es unterschiedliche Standpunkte bezüglich der 30er-Zonen, die auch in der Sitzung vorgebracht wurden. Die Gemeinderäte berichteten, dass zahlreiche Bürger, die gegen die Einführung[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Vereinsgründung - Verein beim Finanzamt anmelden

für den Verein müssen Sie in diesen Fällen nicht abgeben. Sie erhalten stattdessen zur gegebenen Zeit ein Aufforderungsschreiben zur Abgabe der notwendigen Erklärungen.[mehr]

Zuletzt geändert: 09.11.2024