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Nutzung von Straßen und Gehwegen

Straßen über das übliche Maß hinaus nutzen wollen, müssen Sie eine Sondernutzungserlaubnis dafür beantragen. Das ist beispielsweise der Fall, wenn Sie ein Straßenfest oder eine ähnliche Veranstaltung or [...] Erlaubnis zu erhalten, lesen Sie in der Leistung "Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen - Erlaubnis beantragen". Für welche besonderen Nutzungsarten Sie sonst eine Erlaubnis benötigen, erfahren Sie in den [...] neue Leitungen unterirdisch im öffentlichen Straßenraum verlegen lassen, müssen Sie vorher einen Antrag auf "Aufgrabung einer Straße für Leitungsverlegung" stellen. Die Leistungsbeschreibung gibt Ihnen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Straßengesetze und Straßenverkehrsrecht

eine übermäßige Straßenbenutzung in der Regel verboten. Ausnahmen von diesen Verboten können auf Antrag gestattet werden. Auch für Fußgänger gibt es Regeln, die zu beachten sind. Die Straßenverkehrsordnung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Vergabe öffentlicher Aufträge

Sie wollen sich um öffentliche Aufträge bewerben? Wir haben für Sie die Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens zusammengestellt. In diesem Portal können Sie im Bereich "Öffentliche Ausschreibungen"[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

erwirbt es die sich aus der Mitgliedschaft ergebenden Rechte. Hinweis: In der Regel müssen beim Beitritt eines Minderjährigen zu einem bestehenden Verein seine gesetzlichen Vertreter zustimmen. Eine besonders[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahres oder erst nach dem Ablauf einer Kündigungsfrist zulässig ist. Die Kündigungsfrist kann höchstens zwei Jahre betragen. Mit dem Zugang Ihrer Austrittserklärung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Grundschule

vollenden, gilt zwar noch keine gesetzliche Schulpflicht, jedoch kann die Schulpflicht durch eine Anmeldung an der Schule ausgelöst werden. Die vorzeitige Einschulung wird bei der Schulleitung der aufnehmenden [...] Eltern können schulpflichtige, vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder für eine Grundschulförderklasse anmelden. In welche Grundschule das Kind gehen soll, kann nicht frei ausgewählt werden. In der Regel wird [...] Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt haben. In besonders begründeten Ausnahmefällen kann Ihr Kind auf Antrag den Schulbezirk wechseln und in einer anderen Grundschule eingeschult werden. Der Besuch der Grundschule[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Berufliche Bildung

erhalten, beispielsweise durch die behinderungsgerechte Gestaltung von Ausbildungsabschnitten, die Zulassung besonderer Hilfsmittel oder die Einschaltung eines Dolmetschers bei Prüfungen. Eine weitere Aufgabe[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Filmförderung

le auf Antrag des Produzenten eine Bescheinigung oder eine vorläufige Projektbeschreibung über das Vorliegen der allgemeinen Fördervoraussetzungen nach §§ 41 ff. FFG aus, die bei Antragstellung vorgelegt [...] haben Sie die Möglichkeit, für Ihr Vorhaben Förderhilfen bei der Filmförderungsanstalt (FFA) zu beantragen. Die Filmförderungsanstalt fördert sämtliche Entwicklungsstufen eines Films: vom Drehbuch über[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Stimmabgabe

Reihenfolge ihrer ausgeschriebenen Parteinamen und abschließend die Wahlvorschläge für Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber in der Reihenfolge ihres Eingangs bei der Kreiswahlleitung aufgeführt. Sie haben [...] nicht barrierefrei ist, haben Sie die Möglichkeit, bei Ihrer Gemeindeverwaltung einen Wahlschein zu beantragen und damit entweder in einem anderen, barrierefreien Wahllokal oder durch Briefwahl zu wählen. Sollten[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Weiterbildungsinformationssystem der IHK

Weiterbildungsportal der Industrie- und Handelskammern. Die Nutzung des Portals ist kostenlos. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Da die Eingabe der Daten durch die Weiterbildungsanbieter erfolgt, liegt[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024