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Gemeinderatssitzung 23. Februar 2023

wird. Die dabei gestellten Fragen sollen von allen Bewerbern beantwortet werden, wobei die maximale Antwortzeit von 3 Minuten festgelegt wird. Die Bewerber kommen dabei in abwechselnder Reihenfolge zum Zug [...] verbindlichen Teilnahme an der Bündelausschreibung abzuschließen. Top 5 Beratung und Beschluss zum Beitritt als Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Schwarzwald-Baar-Heuberg Bürgermeister Jochen Arno teilte [...] Gewerbebetrieben, der Wirtschaftsförderung S-B-H als Gesellschafter beitreten sollte. Bei einem Beitritt als Gesellschaft verpflichte sich die Gemeinde zu einer einmaligen Kapitaleinlage in Höhe von 2[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 24.11.2020

Sandra Neubauer berichtet eingangs, dass aufgrund der hohen Nachfrage nach Bauplätzen, nicht alle Bewerber mit einem Bauplatz bedient werden können. Die Gemeinde habe daher die Aufgabe ein gerechtes Ver [...] . Der Gemeinderat sprach sich grundsätzlich für eine stärkere Gewichtung der Wartezeit bzw. Bewerbungsdauer aus und bat darum, die Vergaberichtlinien darauf hin zu überprüfen, dass auch die kinderlosen[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 14.10.2020

Talheim an. Mit dem Beitritt gehören kraft Amtes als Beisitzer der Vorstandschaft die Bürgermeister einer jeden Mitgliedsgemeinde an, sodass die Gemeinde Rietheim-Weilheim mit ihrem Beitritt dann auch durch [...] Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Beitritt zum Nachbarschaftshilfeverein "Wir für Sie e.V." zum 01.01.2021. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, den Beitritt zu veranlassen und die Gemeinde in der [...] gegen die badenova AG & Co. KG aufgenommen, da aus Sicht der EKartB Teile des KOMPAS Projektes nicht zulässig gewesen sein sollten. Das KOMPAS Projekt wurde seinerzeit von vielen Stellen geprüft, beispielsweise[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 22.07.2020

Angebotsplanung vorgesehen. Vielmehr sind Neubauvorhaben nur bei Eigenbedarf von Ortsansässigen zulässig und der Gemeinderat entscheide im Einzelfall. Der Kostenaufwand für die planungsrechtliche Aufbereitung[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 23.06.2020

Gemeinderates, ob die Antragstellung aufgrund der angespannte Haushaltslage nicht verschoben werden könne, antwortete Herr Wirth, dass eine Aufnahme in das Programm direkt nach der Antragstellung meistens nicht [...] TOP 02 Städtebauliches Konzept für das Sanierungsgebiet im Ortskern Weilheim Den Ablauf zur Antragstellung zur Aufnahme des Bereiches „Kirchstraße –Mühlstraße“ in das Programm der städtebaulichen Erneuerung [...] gung, am 12.März 2020 in der Jahnhalle in Weilheim, wird das Örtliche Gesamtkonzept, mit der Antragstellung für ein städtebauliches Erneuerungsprogramm für das Programmjahr 2021 eingereicht werden. TOP[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 19.02.2020

nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes Bürgermeister Jochen Arno gab bekannt, dass ein ELR-Antrag, der im privaten Bereich gestellt worden sei, leider abgelehnt wurde. Weiterhin informierte er, dass[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 29.01.2020

einschließlich der Erneuerung von Wasser und Kanal an. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde ein Antrag für Richtmikrophone des Gesangvereins Rietheim angesprochen. Hier werde die Verwaltung vorab prüfen[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 17.12.2019

Um die kontinuierliche Innenentwicklung der Gemeinde zu sichern, beabsichtigt die Gemeinde einen Antrag auf Aufnahme in das Programm der städtebaulichen Erneuerung im Ortsteil Weilheim „Kirchstraße / [...] Tuttlingen auf der Basis des vorliegenden Angebotes mit Stand November 2019 einstimmig zu. TOP 5 Antrag der Vodafone auf Errichtung eines neuen Mobilfunkmasten auf dem Lupbühl in Rietheim Die Fa. Vodafone [...] Planung der Hochfrequenzanlage vorliegt. TOP 6 Bauangelegenheiten Der Gemeinderat stimmte bezüglich demAntrag auf Neubau eines Garagenparks der Befreiung von der Überschreitung der Baugrenze zu verbunden mit[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 06.11.2019

Sporthalle gebaut. Die Baugrenz-Überschreitungen des Baugesuchs vom Okt. 2019 zur B 14 hin sind zulässig. TOP 04 Vorberatung über die künftige Grundschulbetreuung Die Betreuung der Grundschüler im Rahmen [...] Namen könnte auch gut auf künftige Gruppennamen übertragen werden. Der Elternbeirat unterstütze den Antrag. Ohne Aussprache fasste der Gemeinderat einstimmig den Beschluss, dass der Kindergarten Weilheim[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Konstituierende Gemeinderatssitzung 24.07.2019

Rietheim-Weilheim als Pächter wurde zugestimmt. Der Gemeinderat lehnte mit 11 Gegenstimmen folgenden Antrag einer Gemeinderätin ab, nach welchem die jährliche Beteiligung an den Kosten in Höhe von 40.000 Euro[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024