Suche: Gemeinde Rietheim-Weilheim

einen Zwischenstand zu den Anmeldungen für die Grundschulbetreuung für das Schuljahr 2022/2023. Es seien wieder sehr viele Anmeldungen. Seit diesem Jahr muss, zu jeder Anmeldung die Arbeitgeberbestätigungen [...] dies vorbereiten zu können, sei ein Antrag der Gemeinde auf Durchführung eines Flurneuordnungsverfahrens bei der Flurneuordnungsbehörde erforderlich. Dieser Antrag sei nicht gleichbedeutend mit der Anordnung [...] Fachbehörden und den betroffenen Grundstückseigentümern abgestimmt und konkretisiert werden. TOP 3 Antrag auf Durchführung eines Flurneuordnungsverfahrens zur Umsetzung gewässerökologischer Maßnahmen am[mehr]

primär dazu, dass man angemeldete Hunde besser erkennt. Aus diesem Grund wird in Zukunft bei der Anmeldung eine Steuermarke ausgegeben. Der Gemeinderat beschloss die Neufassung der Hundesteuersatzung zum [...] zuvor eine Stellungnahme dazu abgibt. Oder die Gemeinde soll den Schadensersatz tragen, falls ein Antrag abgelehnt wird. Bürgermeister Arno betonte, dass das Landratsamt bei diesen Vorhaben so mitgehen [...] möchte, könne nicht auf die Gemeinde verlagert werden. Die Gemeinderätin Wencke Weiser stellt einen Antrag, dass vor dem Beschluss, Gespräche mit der Raumordnungsbehörde des Regierungspräsidium Freiburg geführt[mehr]

des Innenministeriums zum Sonderförderprogramm "Sirenen des Bundes" in Kraft getreten ist. Eine Antragstellung zu diesem Förderprogramm sei daher nunmehr ab sofort möglich. Von Seiten der Gemeindeverwaltung[mehr]

t eine Ausnahme des generellen Haftmittelverbotes beschließen. Die vom Gemeinderat aufgrund des Antrages der ersten Mannschaft geforderten Kostenübernahmevereinbarung wurden durch die Vorstände der Sp [...] Karl. Kommandant Jürgen Vosseler füget hinzu, dass die Ausschreibung so sei, dass das Fahrzeug ein zulässiges Gesamtgewicht von bis zu 9 Tonnen haben darf, es muss Allrad haben und 6 Sitzplätze. Dies sei ein[mehr]

genehmigte die überplanmäßigen Mittel in Höhe von 7.029,99 €. TOP 07 Beratung und Beschluss über den Antrag auf Zustimmung zur Verlegung von LWL-Kabelschutzrohranlagen gemäß § 68 TKG Hauptamtsleiterin Sandra[mehr]

stimmte er zu. Dem Antrag auf Erlaubnis nach Betriebssicherheitsverordnung (Aufstellung Tankautomat) während der Schließzeiten der Tankstelle stimmte er zu. Hier müssen die zulässigen Immissionswerte e[mehr]

aufgefordert wurden, Ihre konkreten Bewerbungsbögen bis zum 28.02.2021 einzureichen. Insgesamt gingen dann innerhalb der weiteren Frist 48 Bewerbung ein. Ein Bewerber/Bewerberin besaß bereits ein Wohngebäude [...] werden, so dass 47 Bewerbungen übrigblieben. Nicht alle Punkte, die ein Bewerber angegeben hat, konnten seitens der Verwaltung gewertet werden, so fehlte bei manchem Bewerbungsbogen der erforderliche Nachweis [...] Losverfahren ergibt, dürfen die Bewerber entscheiden, welchen Bauplatz sie erwerben möchten. Hierbei wurde seitens der Gemeinderäte vorgeschlagen, dass immer 10 Bewerber gleichzeitig angeschrieben werden[mehr]

weitergehenden Anträge wurde sodann jeweils separat abgestimmt. Dem Antrag den Verkaufspreis für Mehrfamilienhausgrundstücke auf 300,00 Euro/m² festzulegen wurde mehrheitlich zugestimmt. Dem Antrag den Verkaufspreis [...] Auch sollte die vorgeschlagene Wohnraumlüftung seitens der Verwaltung überprüft werden. Auf den Antrag eines Gemeinderates beschloss das Gremium mehrheitlich, dass die Verwaltung ermächtigt wird, zunächst [...] Stadtsanierungsprogramm erstellen zu lassen, konnte unter reger Beteiligung der Bürgerschaft die Antragstellung fristgerecht erfolgen. Bürgermeister Jochen Arno zeigte sich sehr erfreut darüber, dass mit Schreiben[mehr]

Hauptamtsleiterin Neubauer, über das Vergabeverfahren. So haben Bewerber noch bis zum 14.01.2021 Zeit sich für einen Bauplatz zu bewerben. Sie schlug vor, dass bei der genauen Zuteilung der Bauplätze auch[mehr]

und Beschluss über die Umsetzung des Antrags zur Förderung der Pflanzung von Obstbäumen Bürgermeister Arno informierte, dass 8 Gemeinderäte im Dezember den Antrag gestellt haben, dass die Summe von 5.000[mehr]