Suche: Gemeinde Rietheim-Weilheim

Verwaltung müsse nun dessen Zulässigkeit prüfen, damit der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen hierüber Beschluss fassen kann. Bis zur Feststellung der Zulässigkeit könne der Gemeinderat in dieser [...] konkrete Entscheidungsgrundlage zu erhalten. TOP 05 Zustimmung zur Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der [...] Synergien in den Leistungsprozessen. Der Gemeinderat nahm den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmte dem Beitritt des Zweckverbands KIRU zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden[mehr]

stimmte dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Hinblick auf die Überschreitung Baugrenze und der Firsthöhe für den Wiederaufbau einer Sortierhalle zu. Auch dem Antrag auf Befreiung [...] einer vermehrt zweigeschossigen Bauweise bei Einfamilienhäusern sei im Bebauungsplan durch die Zulässigkeit von zwei Vollgeschossen vorgesehen, jedoch würden die Gebäudehöhen angemessen zu begrenzt (Wandhöhe [...] 09. Juli 2018 um 20.00 Uhr. TOP 5 Gleichbehandlung von Einsatzkräften des DRK und der Feuerwehr - Antrag auf Ausdehnung der Entschädigung auch für DRK-Einsatzkräfte Hauptamtsleiterin Sandra Neubauer teilte[mehr]

Gewerbetreibender oder der Name der juristischen Person als Gewerbetreibende ändert. Bei einer Änderung des Gewerbegegenstandes ist nicht nur eine Ummeldung im stehenden Gewerbe, sondern auch im Reisegewerbe [...] ftern jeweils Gewerbeummeldungen vorzunehmen. Wenn Sie Ihren Betriebssitz in den Zuständigkeitsbereich einer anderen Gemeinde verlegen, müssen Sie das Gewerbe am neuen Standort anmelden. Hierbei handelt [...] Reisegewerbe erforderlich. Vorzunehmen ist die Ummeldung von folgenden Personen oder ihren bevollmächtigten Vertretern: bei Einzelgewerben vom Gewerbetreibenden selbst, bei juristischen Personen (zum Beispiel[mehr]

Talheim an. Mit dem Beitritt gehören kraft Amtes als Beisitzer der Vorstandschaft die Bürgermeister einer jeden Mitgliedsgemeinde an, sodass die Gemeinde Rietheim-Weilheim mit ihrem Beitritt dann auch durch [...] Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Beitritt zum Nachbarschaftshilfeverein "Wir für Sie e.V." zum 01.01.2021. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, den Beitritt zu veranlassen und die Gemeinde in der [...] gegen die badenova AG & Co. KG aufgenommen, da aus Sicht der EKartB Teile des KOMPAS Projektes nicht zulässig gewesen sein sollten. Das KOMPAS Projekt wurde seinerzeit von vielen Stellen geprüft, beispielsweise[mehr]

Wähler und Wählerinnen sind also nicht an die vorgeschlagenen Bewerber / Bewerbe­rinnen gebunden. Gewählt sind die Bewerber / Bewerberinnen mit den höchsten Stimmenzahlen. Zugelassen wurde folgender Wa [...] nigung kann für jede Wahl nur einen Wahlvorschlag einreichen. Die Ver­bindung von Wahlvorschlägen ist nicht zulässig. 2.2 Zulässige Zahl der Bewerber 2.2.1 Gemeinden mit nicht mehr als 5.000 Einwohnern [...] oben nach unten so viele Bewerber/innen je 1 Stimme, wie Kreisräte im Wahlkreis zu wählen sind. Sofern Sie nur einen Stimmzettel benutzen und dabei auch Bewerber / Bewerberinnen aus anderen Stimmzetteln[mehr]

Sachbeschädigungen. Gemeinderat Thomas Marquardt stellte stellvertretend für den Gesangverein den Antrag, für das Konzert am 9. Juni im EIZ Bühnenelemente der Gemeinde gestellt zu bekommen. Nach kurzer[mehr]

r für Baden-Württemberg gegeben. Von der Stellenausschreibung sei der Beginn der Bewerbungsfrist abhängig. Bewerbungen für die Bürgermeisterstelle könnten frühestens am Tag nach der Stellenausschreibung[mehr]

erstattet die zuständige Krankenkasse die Aufwendungen des Arbeitgebers für den Mutterschutzlohn auf Antrag. Das gilt auch bei Minijobberinnen.[mehr]

Rußberg gesprochen sowie die Planung und Kostensituation vorgestellt. Es sollen die notwendigen Anträge auf Förderung sollen gestellt werden und die Kosten in den kommenden Haushalt mitaufgenommen werden[mehr]

Um die kontinuierliche Innenentwicklung der Gemeinde zu sichern, beabsichtigt die Gemeinde einen Antrag auf Aufnahme in das Programm der städtebaulichen Erneuerung im Ortsteil Weilheim „Kirchstraße / [...] Tuttlingen auf der Basis des vorliegenden Angebotes mit Stand November 2019 einstimmig zu. TOP 5 Antrag der Vodafone auf Errichtung eines neuen Mobilfunkmasten auf dem Lupbühl in Rietheim Die Fa. Vodafone [...] Planung der Hochfrequenzanlage vorliegt. TOP 6 Bauangelegenheiten Der Gemeinderat stimmte bezüglich demAntrag auf Neubau eines Garagenparks der Befreiung von der Überschreitung der Baugrenze zu verbunden mit[mehr]