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Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

wird. Jeder Bewerber oder jede Bewerberin kann nur in einem Wahlkreis und / oder nur in einem Bundesland für eine Landesliste vorgeschlagen werden. In einer Landesliste kann als Bewerber oder Bewerberin [...] für einen Wahlkreis vorschlagen (Kreiswahlvorschlag). Parteien können in jedem Wahlkreis einen Bewerber oder eine Bewerberin vorschlagen (Kreiswahlvorschlag) und/oder Landeslisten einreichen. Kreiswa [...] oder bei der zuständigen Landeswahlleiterin spätestens am 69. Tag vor der Wahl bis 18:00 Uhr schriftlich einzureichen. Am 58. Tag vor der Wahl entscheiden Kreiswahlausschüsse und Landeswahlausschuss über[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Vergabeverfahren

(offen oder verdeckt) sind untersagt. Dies gilt sowohl für inländische als auch für ausländische Bewerber. Vergabefremde Kriterien dürfen bei der Auftragsvergabe grundsätzlich nicht angewandt werden. Gebot [...] Auftrag an einen bestimmten Bieter vergeben wurde. Diesen Grundsätzen wird unter anderem dadurch Rechnung getragen, dass für die Vergabe von Liefer-, Bau- und Dienstleistungen verschiedene Verfahren, die[mehr]

Zuletzt geändert: 30.12.2024
amtsblatt-rietheim_2025-09.pdf

Totengedenken • AnträgeJahresbericht 2024 des Vorsitzenden • Jahresberichte 2024 der Kassenwarte - der Abteilung Handball - der Abteilung Ski - der Abteilung Tennis - des TSV-Hauptkassiers • Bericht der Kassenprüfer [...] Abbau Jahnhalle 11:00 Uhr Narrensuppe für Ü60er (bis 12:30 Uhr) – Anmeldung bei Nora 14:00 Uhr Umzug Dürbheim / Ü60-Fasnetsausfahrt, Anmeldung bei Nora 17:00 Uhr Narrenbaum fällen In dringenden Fällen melden [...] Analog zum Kreuz auf dem Fürstenstein stellt dies eine ortstypische Gefahrenquelle dar. Die Begehung erfolgt da- her wie überall in der Natur auf eigene Gefahr. 11.3 Bericht der Verwaltung Für den Bereich Bauhof[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 14,9 MB
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Zuletzt geändert: 17.03.2025
2024_Amtsblatt_KW_36.pdf

durch Schutzmaßnahmen einer Ver- änderung der Trinkwasserbeschaffenheit entgegengewirkt werden. Der Nachweis der Wirksamkeit erfolgt nach DIN 509354-1 (2000-04) und DIN 50934-2 (2000-04). Weitere Untersuc [...] befinden sich von Baby- und Kinderkleidung (bis Größe 174), Umstands- und Stillmode, Schuhe über Bücher, Spielzeug bis hin zum Kinderwagen und weiteres Equipment, rund ums Kind. Werdende Mütter erhalten [...] er- flacht, mitgestaltet vom Kirchenchor, mit Ge- bet für verstorbene Mitglieder sowie mögliche Aufnahme in die Bruderschaft; Einführung der neuen Ministranten sowie Ehrung von aktiven Ministranten an[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,92 MB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 10.10.2024
Beendigung des genehmigten oder angezeigten Betriebs oder des Umgangs mit radioaktiven Stoffen

Der Betrieb einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung, einer Röntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers muss je nach Fall angezeigt oder die Genehmigung für den Betrieb beantragt werden. Auch der [...] der Umgang mit radioaktiven Stoffen bedarf unter bestimmten Voraussetzungen einer Genehmigung. Wird später der angezeigte oder genehmigte Betrieb oder der genehmigte Umgang mit radioaktiven Stoffen beendet[mehr]

Zuletzt geändert: 26.11.2024
2024_Amtsblatt_KW_41.pdf

„Riedenstall II“ (Wohnflächentausch) in der Gemeinde Wurmlingen auf- gestellt werden soll. Der bisherige Flächennutzungsplan stellt im Südosten von Wurmlingen in dem Bereich zwischen Bahnlinie und der [...] Kataloge, Prospekte, Bücher, Kartonage... Das Papier sollte in stabilen Kartons, Kisten oder gebündelt zur Abholung bereitgestellt werden. Bitte trennen Sie Papier mit Klebebund (Bücher, Werbekataloge, T [...] B, 1. OG oder online über Webex Anmeldung Zukunft durch Zugewanderte: Best Practices zur Integration ins Unternehmen 18.10. • 15:00 Uhr • Landratsamt Tuttlingen Anmeldung bis 10.10. erbeten unter https://eveeno[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,58 MB
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Zuletzt geändert: 18.10.2024
Staatsangehörigkeit des Adoptivkindes

Sie können für Ihr Adoptivkind an Ihrem Wohnort einen Kinderreisepass oder einen eigenen Reisepassbeantragen. In der Regel behält Ihr Adoptivkind zusätzlich die Staatsangehörigkeit des Herkunftslandes [...] sind, die Adoption nach deutschem Recht rechtswirksam und Ihr Adoptivkind zum Zeitpunkt des Annahmeantrags noch nicht 18 Jahre alt ist. Hinweis: Eine Adoption nach ausländischem Recht hat den Erwerb der[mehr]

Zuletzt geändert: 13.05.2025
Heimarbeit

und Zwischenmeister Gleichgestellte Die Schutzvorschriften sind zwingend und können weder durch Vertrag ausgeschlossen werden noch können einzelne in Heimarbeit Beschäftigte nachträglich darauf verzichten[mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Ablauf des Strafverfahrens

Verfahrens Wenn Sie die deutsche Sprache nicht sprechen, können Ihnen Zeit und Ort der Verhandlung auf Antrag in einer für Sie verständlichen Sprache mitgeteilt werden. Wenn Sie daran ein berechtigtes Interesse [...] Haft befindet oder ob ihm erstmals Vollzugslockerungen oder Urlaub gewährt werden. Ihnen ist auf Antrag auch mitzuteilen, wenn dem Verurteilten erneut Vollzugslockerungen oder Urlaub gewährt werden, wenn [...] es Interesse des Verurteilten am Ausschluss der Mitteilung vorliegt. Ebenso wird Ihnen auf Ihren Antrag hin durch die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, ob sich die beschuldigte beziehungsweise verurteilte[mehr]

Zuletzt geändert: 08.08.2024
Pflegeeltern werden

sollten Sie sich ausreichend darauf vorbereiten und keine übereilten Entscheidungen treffen. Die Aufnahme eines Pflegekindes bedeutet nicht nur für Sie eine Reihe von Veränderungen, auch Ihr Umfeld ist [...] der Hilfe und der besonderen Situation des Pflegekindes: zeitlich befristete Vollzeitpflege Die Aufnahme des Pflegekindes ist auf einen befristeten Zeitraum begrenzt, der vor Beginn der Hilfe mit allen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025