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Baugebietes Bulzingen Süd von PKWs befahren werde. Die Verwaltung wurde gebeten, dies zu unterbinden. Bürgermeister Jochen Arno sagte zu, dass dieser Weg bei der nächsten Verkehrsschau besichtigt werde, um geeignete [...] Regelungen aufnehmen sollte, die Schottergärten verbieten oder zumindest deren Umfang reduziere. Bürgermeister Jochen Arno will den Vorschlag in die künftigen Beratungen für Bebauungspläne aufnehmen, wobei [...] und der Neubau bei rund 2,8 Mio. Euro. Daher könne er hierzu seine Zustimmung nicht erteilen. Bürgermeister Jochen Arno verwies auf die räumlichen und baulichen sehr großen Unterschiede und darauf, dass[mehr]

Firmen bereit seien Firmenplätze in Weilheim anstatt in Rietheim in Anspruch zu nehmen, sicherte Bürgermeister Jochen Arno zu, dies mit den Firmen abzuklären. Gleichzeitig hoffe man auf freiwillige Lösungen [...] den Eigenbetrieb Wasser, Breitband und Energie 2020 Nach der ausführlichen Haushaltsrede von Bürgermeister Jochen Arno in welcher dieser nochmals die wesentlichen Investitionen im kommenden Jahr vorstellte [...] 2020 bis Ende des Jahres vorgesehen. Eine Anliegerinformation werde zeitnah erfolgen. Seitens Bürgermeister Jochen Arno wurde darauf verwiesen, dass der Bereich zwischen Jahnhalle und zukünftigem Kindergarten[mehr]

hatten den Sitzungssaal im Rathaus gefüllt, als Bürgermeister Jochen Arno die Gemeinderatssitzung eröffnete. Vor Eintritt in die Tagesordnung gab Bürgermeister Jochen Arno bekannt, dass die „Initiative für [...] Schulhaus ein und zeigte dabei auf, dass die Platzverhältnisse dort nicht wesentlich besser seien. Bürgermeister Jochen Arno merkte an, dass die aufgezeigte Planung noch mit den Fachämtern abgesprochen werden [...] Zweckverbänden KDRS und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT zu. Gleichzeitig beauftragte er den Bürgermeister Jochen Arno in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KIRU die Organe des Zweckverbands zum[mehr]

der Neubau des Kindergartens in Weilheim – stand an diesem Abend erneut auf der Tagesordnung. Bürgermeister Jochen Arno erklärte, dass sich der Gemeinderat inzwischen auf den jetzigen Standort, gegenüber [...] Die Halle kann, wie bisher schon, vom Kindergarten genutzt werden. Außerdem, so resümierte der Bürgermeister die bisherigen Überlegungen und Beratungen, halte man einen Neubau (und Abriss des jetzigen K [...] und vertieft. „Das lassen wir jetzt erst einmal alles sacken und auf uns wirken“, meinte der Bürgermeister, „bevor wir dann über die Pläne eingehend beraten und entscheiden“. Neueindeckung des Kindergartens[mehr]

Naturschutzverbände, so Bürgermeister Arno „sind nicht erfreut, über die Entwicklung des Baugebiets Bol“. Doch der Bedarf und die Nachfrage nach Bauplätzen sei da, stellte der Bürgermeister fest. In Rietheim [...] Landwirt bei den „Bürgeranfragen“. Die Zusammenarbeit funktioniere nicht, so seine Feststellung. Bürgermeister Arno verwies auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung, in dem das Thema wegen der vom Pächter [...] Auf die Frage nach Anzahl und Unterbringung von Flüchtlingen bzw Asylbewerbern antwortete der Bürgermeister, dass gegenwärtig eine Asylbewerberfamilie (3 Personen) in einer Wohnung am Zimmerplatz beherbergt[mehr]

wollte wissen, ob die Gemeinderäte die entsprechenden Kosten schon mal ausgerechnet hätten. Der Bürgermeister bestätigte, dass man die Kosten für alle möglichen Optionen kenne und diese, wenn die Sache dann [...] Gewerbesteuersatz (290 v.H.) zu den landesweit niedrigsten. In seiner „Haushaltsrede“ fasste Bürgermeister Jochen Arno noch einmal die wichtigsten Punkte zusammen und schickte voraus, dass der Gemeinderat [...] Infrastruktur. „Diesen Weg gehen wir mit dem Haushaltsplan 2016 konsequent weiter“, sagte der Bürgermeister. Die Investitionen mit rund 1 Mio. € seien im Vergleich zum Vorjahr zwar deutlich geringer, man[mehr]

Gegenwärtig gebe es zwei Interessenten, so der Bürgermeister, und die könnten im Rietheimer Kindergarten aufgenommen werden. Und deutlich machte der Bürgermeister sowie später auch die Gemeinderäte, dass es [...] hingegen trotz beengter Verhältnisse noch voll funktionsfähig, so in etwa die Argumentation, die Bürgermeister Arno u.a. beim Neujahrsempfang für die eventuelle Priorisierung des Sporthallenbaus gab. Anders [...] den Kindergarten schon jetzt nicht mehr für voll funktionsfähig und plädierte in einem Brief an Bürgermeister und Gemeinderäte, der auch im Amtsblatt abgedruckt wurde, für eine schnelle Erneuerung des Ki[mehr]

Angebote für die Vergabe der verfahrenstechnischen Betreuung in den Jahren 2021 ff. wurden von Bürgermeister Jochen Arno vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Firma Sweco, aus Balingen für [...] Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes Bürgermeister Arno berichtete, dass in der nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung am 14.10.2020 eine Einfriedung [...] Einfriedung für den Friedhof beschlossen wurde, diese soll 1.20 Meter hoch werden. Bürgermeister Arno gab bekannt, dass die Jahnhalle für insgesamt drei Weihnachtsgottesdienste an die Kath. Kirchengemeinde vermietet[mehr]

Straße und der Straße Alter Garten oberhalb des Baugebietes Bulzingen Süd von PKWs befahren werde. Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass aufgrund der Anfrage in der vergangenen Sitzung eine Verkehrsschau [...] der Fortschreibung der Gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände Bürgermeister Jochen Arno informierte darüber, dass die Fortschreibung der Empfehlungen der Kirchen und der [...] jedoch sollte sie nicht zum September 2020, sondern erst im Januar 2021 erfolgen. Seitens des Bürgermeisters wurde darauf hingewiesen, dass es schwer sei, einen richtigen Zeitpunkt zu finden. Einzelne [mehr]

diesem Weg könnten der Bedarf an Kindergartenplätzen mit den beiden Projekten abgedeckt werden. Bürgermeister Jochen Arno führte aus, dass durch den Erweiterungsbau der Kindergartenbetrieb im Ortsteil Rietheim [...] Kindergartenvertrag auszuarbeiten. TOP 02 Beratung und Beschluss über die Beteiligung an der Netze BW Bürgermeister Jochen Arno informiert, dass die Gemeinde die Möglichkeit habe, sich an der Netze BW strategisch [...] tlich nach der Sommerpause beendet sein. Installation des Brunnenstockes in der Schloßstraße Bürgermeister Jochen Arno verweist darauf, dass der Brunnenstock hätte bis zu Sitzung installiert werden sollen[mehr]