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Gemeinderatssitzung vom 07. Mai 2024

Sachbeschädigungen. Gemeinderat Thomas Marquardt stellte stellvertretend für den Gesangverein den Antrag, für das Konzert am 9. Juni im EIZ Bühnenelemente der Gemeinde gestellt zu bekommen. Nach kurzer[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Sachbeschädigung anzeigen

Weiterhin besteht die Möglichkeit, der AnzeigeFotos, Belege oder Dokumente als Anlagen beizufügen. Diese Möglichkeit sollte insbesondere genutzt werden, um Nachweise (Kaufbelege, Quittungen oder Bilder von [...] gefördert. Eine Anzeige können Sie formlos, telefonisch, online und auf der Wache mit Angabe Ihrer Kontaktdaten stellen. Die Online-Anzeige ist als Zusatzangebot zu verstehen. Bei der Strafanzeige steht die [...] die Deliktgruppe Sachbeschädigung aus. Wenn Sie eine Anzeige erstatten, sind Sie Zeuge im Strafverfahren. Ungeachtet Ihrer online erstatteten Anzeige kann es erforderlich sein, Sie im Rahmen der weiteren[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Mutterschutzlohn

erstattet die zuständige Krankenkasse die Aufwendungen des Arbeitgebers für den Mutterschutzlohn auf Antrag. Das gilt auch bei Minijobberinnen.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Gemeinderatssitzung 17.12.2019

Um die kontinuierliche Innenentwicklung der Gemeinde zu sichern, beabsichtigt die Gemeinde einen Antrag auf Aufnahme in das Programm der städtebaulichen Erneuerung im Ortsteil Weilheim „Kirchstraße / [...] Tuttlingen auf der Basis des vorliegenden Angebotes mit Stand November 2019 einstimmig zu. TOP 5 Antrag der Vodafone auf Errichtung eines neuen Mobilfunkmasten auf dem Lupbühl in Rietheim Die Fa. Vodafone [...] Planung der Hochfrequenzanlage vorliegt. TOP 6 Bauangelegenheiten Der Gemeinderat stimmte bezüglich demAntrag auf Neubau eines Garagenparks der Befreiung von der Überschreitung der Baugrenze zu verbunden mit[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Europa- und Kommunalwahlen 2024

wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet haben, ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Ist die Gemeinde, in der ein Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt wird, nicht [...] der Gemeinde – im Landkreis – gewöhnlich aufhalten, werden auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Mit dem schriftlichen Antrag hat der Wahlberechtigte ohne Wohnung zu versichern, dass er bei [...] nicht in das Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerver­zeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Gemeinderatssitzung 27. Mai 2022

Rußberg gesprochen sowie die Planung und Kostensituation vorgestellt. Es sollen die notwendigen Anträge auf Förderung sollen gestellt werden und die Kosten in den kommenden Haushalt mitaufgenommen werden[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Sprengungen anzeigen

zuständigen Behörde anzeigen. Die Anzeige muss durch die Inhaberin oder den Inhaber einer Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz erfolgen. Erfolgen nach Erstattung der Anzeige Veränderungen in Bezug auf den [...] den Inhalt oder die ursprünglichen Unterlagen, muss die zur Anzeige verpflichtete Person dies der örtlich zuständigen Behörde ebenso anzeigen. Hinweis: Anzeigepflichtig sind auch Sprengungen, die nicht mit [...] Sprengungen in Anlagen, die nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigt sind und die Genehmigung die Sprengungen einschließt (zum Beispiel kann dies bei Steinbrüchen der Fall sein).[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Gemeinderatssitzung 19.06.2018

stimmte dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Hinblick auf die Überschreitung Baugrenze und der Firsthöhe für den Wiederaufbau einer Sortierhalle zu. Auch dem Antrag auf Befreiung [...] 09. Juli 2018 um 20.00 Uhr. TOP 5 Gleichbehandlung von Einsatzkräften des DRK und der Feuerwehr - Antrag auf Ausdehnung der Entschädigung auch für DRK-Einsatzkräfte Hauptamtsleiterin Sandra Neubauer teilte [...] und leisten sicherlich eine sehr wertvolle Arbeit. Der Gemeinderat befürwortete einstimmig diesen Antrag. Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr und des DRK-Ortvereins werden zum 01.07.2018 bei Alarmierung[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Todesfall anzeigen

Personen in nachstehender Reihenfolge zur Anzeige des Sterbefalls verpflichtet: jede Person, die mit der verstorbenen Person in häuslicher Gemeinschaft gelebt hat. die Person, in deren Wohnung der Sterbefall [mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Sorgeerklärungen abgeben

abgeben. Hinweis : Der Vater kann einen Antrag beim Familiengericht auf Übertragung des Sorgerechts auf beide Eltern stellen. Das Familiengericht wird diesem Antrag entsprechen, wenn dies dem Kindeswohl [...] bescheinigung nachweisen. Dies kann beispielsweise gelten, wenn sie einen Ausweis für das Kind beantragen will.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025