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Änderung_Gebührenordnung_Jahnhalle_gültig_ab_01.10.2022.pdf

Änderung Gebührenordnung Jahnhalle Für die Jahnhalle in Weilheim hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20.09.2022 folgende Gebührenordnung beschlossen: Die Gebührenordnung tritt am 01.10.2022 in Kr[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 412,85 KB
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Zuletzt geändert: 05.10.2022
Änderung_Gebührenordnung_Gemeindehalle_gültig_ab_01.10.2022.pdf

Änderung Gebührenordnung Gemeindehalle Für die Gemeindehalle in Rietheim hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20.09.2022 folgende Gebührenordnung beschlossen: Die Gebührenordnung tritt am 01.10.20[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 412,87 KB
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Zuletzt geändert: 05.10.2022
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung.pdf

Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 19,00 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 1. in der Zeit von Montag bis Freitag, 6.00 – 18.00 Uhr [...] en oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger [...] tes System zum Absetzen eines automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.07.2023
Satzung_zur_Anpassung_örtlicher_Satzungen_an___2b_neu.pdf

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Rietheim-Weilheim, 23.05.2023 Felix Cramer[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2023
Benutzungsordnung_Stand_01.08.2019.pdf

Der Betrieb von Lautsprechern ist für Privatpersonen generell nicht zulässig. - Die Benutzung von Stromaggregaten bedarf der Genehmigung des Bürgermeisters und wird ausschließlich nur für die Nutzung von [...] Durchfahrt des Versorgungsfahrzeugs wieder zu schließen, da eine Zufahrt für weitere Fahrzeuge nicht erlaubt ist. Alle anderen Fahrzeuge sind auf den ausgewiesenen Parkflächen vor der Schranke abzustellen. [...] ein Mietentgelt in Höhe von 50,00 €/Tag und eine Kaution von 100,00 € zu entrichten. - Bei einer Stornierung werden 20,00 € des Mietentgeldes einbehalten. - Ab 25 Personen ist eine Chemie-Toilette (z.B. Dixie[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2024
Hallenbenutzungsordnung_Sporthalle_28._Mai_2021.pdf

vor der Veranstaltung schriftlich zu beantragen. Eventuelle erforderliche Wirtschaftserlaubnisse oder Sperrzeitverkürzungen sind gesondert zu beantragen. Aus dem Antrag muss die Personen- /Teilnehmerzahl [...] den Antrag entscheidet die Gemeindeverwaltung. Diese kann die Zulassung von Veranstaltungen von einer Kaution, einer Vorauszahlung in Höhe der voraussichtlichen Hallengebühren oder/und der Vorlage des [...] hinaus kann die Halle auf Antrag für örtliche und überörtliche Veranstaltungen an die ortsansässigen Vereine, Institutionen und Verbände überlassen werden. (3) Über den Antrag auf Nutzung von auswärtigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.08.2024
Betriebssatzung_ab_01.11.2017.pdf

allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung der im Erfolgsplan veran- schlagten [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.08.2024
Satzung_Obachlosenunterkunft_2025.pdf

vorzunehmen. (5) Ausnahmen können auf schriftlichen Antrag erteilt werden. Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die [...] unterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz - FlüAG-, vom 19.12.2013, GBl. 2013 [...] S. 493) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2026
Änderung_Gebührenordnung_Gemeindehalle_gültig_ab_01.10.2022.pdf

Änderung Gebührenordnung Gemeindehalle Für die Gemeindehalle in Rietheim hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20.09.2022 folgende Gebührenordnung beschlossen: Die Gebührenordnung tritt am 01.10.20[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2023
Änderung_Gebührenordnung_Jahnhalle_gültig_ab_01.10.2022.pdf

Änderung Gebührenordnung Jahnhalle Für die Jahnhalle in Weilheim hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20.09.2022 folgende Gebührenordnung beschlossen: Die Gebührenordnung tritt am 01.10.2022 in Kr[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 412,85 KB
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Zuletzt geändert: 02.03.2023