Suche: Gemeinde Rietheim-Weilheim

Diese Satzung tritt am Tag nach Ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Im Übrigen bleiben die Bestimmungen der zu ändernden Satzung unberührt. Für Entgelte, die bereits vor diesem Zeitpunkt entstanden [...] Gemeinderat der Gemeinde Rietheim-Weilheim am 23.05.2023 folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzung an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung [...] Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 2 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg[mehr]

[mehr]

entsteht die Gebührenschuld für den Rest dieses Kalendermonats mit dem Beginn der Gebührenpflicht. § 15 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Benutzungsgebühr wird durch Gebührenbescheid festgesetzt. Sie wird [...] Zuweisung von Räumen bestimmter Art und Größe besteht nicht. § 3 Beginn und Ende der Nutzung (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht. (2) Die Beendigung [...] enpauschale nach Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht[mehr]

[mehr]

gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Rietheim- Weilheim in seiner Sitzung vom 04.06.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Rietheim-Weilheim betreibt [...] nrichtung unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen zum Quartalsende schriftlich zu erfolgen. (4) Der Einrichtungsträger kann das Benutzungsverhältnis mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende unter [...] haben. (2) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 8 Entstehung/Fälligkeit (1) Die Gebührenschuld entsteht zu Beginn des Veranlagungszeitraumes (§ 4 Abs. 3), in dem das Kind in die Betreuung[mehr]

derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Rietheim-Weilheim in seiner Sitzung vom 04.06.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung und Aufgabenstellung (1) Die Gemeinde R [...] haben. (2) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 9 Entstehung/Fälligkeit (1) Die Gebührenschuld entsteht zu Beginn des Veranlagungszeitraumes (§ 5 Abs. 3), in dem das Kind in die Betreuung [...] denselben Tag. Nimmt ein Kind bei einem Mittagessen nicht teil für das es angemeldet ist, muss dies bis spätestens 08:30 Uhr der Betreuungskraft mitgeteilt werden, ansonsten muss das Essen für diesen Tag bezahlt[mehr]

(DVO JWMG) vom 2. April 2015 (GBl. S. 202) hat die Versammlung der Jagdgenossenschaft am 12. Dezember 2024 folgende Satzung zur Änderung der Satzung der Jagdgenossenschaft vom 22.11.2017 beschlossen: § [...] Jagdgenossenschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen (§ 6), 2 2. der Gemeinderat (§ 10) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 6 Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom [...] abwesende Jagdgenossen vertreten. § 8 Sitzungsniederschrift 1. Über die Versammlung der Jagdgenossen ist eine Niederschrift aufzunehmen, die den wesentlichen Gang der Verhandlung, den Wortlaut der gefassten Beschlüsse[mehr]

gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbah- nen gelten die Verpflichtungen nach dieser Satzung insoweit, [...] n nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Stra- ßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] Euro ge- ahndet werden. § 9 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen[mehr]

d e r Land e sre gie rung. Gemeinde Rietheim-Weilheim, Ortsteil Rietheim Richtwertkarte 2023 Stich tag 01.01.2023 Gefe rtigt am : 30.06.2023 Be sch luss vom : 27.06.2023 Maßstab: 1:2.500 ge z. d e r Vorsitze[mehr]

dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt [...] Zena und Storz zum Tagesordnungspunkt 3 und den Feuerwehrausschuss zu Top 4. Entschuldigt hatte sich kurz- fristig Gemeinderätin Weiser. Top 1 Bürgeranfragen In öffentlicher Sitzung gab es keine Fragen [...] und steht in der März- oder Ap- rilsitzung zur Beschlussfassung an. Alle Interessierten können die Vorla- gen zur Sitzung einsehen unter: https://rietheim-weilheim-sitzungs- dienst.komm.one/bi/info.asp [mehr]