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Räum-_und_Streupflichtsatzung__Stand_16.12.2009.pdf

bis 7 Uhr, samstags, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt [...] (1) Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege [...] begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung o- der die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 80,39 KB
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Zuletzt geändert: 16.07.2025
Feuerwehrentschädigungssatzung_2025_Bekanntmachung.pdf

neten Nachweis über die Teilnahme an Einsätzen, Lehrgängen, Bereitschafts- und Sonderdiensten, Sitzungen und dergleichen. § 8 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01. Mai 2025 in Kraft. Gleichzeit tritt [...] begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntma- chung der Satzung verletzt worden sind. Rietheim-Weilheim, 09.04[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 53,83 KB
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Zuletzt geändert: 16.07.2025
Erschließungsbeitragssatzung_16._Juni_2010.pdf

den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] stehen. (5) Für die Verteilung der umlagefähigen Erschließungskosten sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld maßgebend (Verteilungszeitpunkt). § 7 Nutzungsflächen und Nut [...] zugrunde zu legen. Als Geschosse gelten Vollgeschosse i.S. der Landesbauordnung (LBO) in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Bebauungsplan geltenden Fassung. (2) Überschreiten Geschosse nach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,66 KB
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Zuletzt geändert: 16.07.2025
Heft___Anmeldeformular_KINDERFERIENPROGRAMM.docx

OGRAMM (31. Juli bis 10. September 2025) [image: Logo] [bookmark: _GoBack] Veranstaltungen Seite Termin 1. Straußenfarmbesuch Hegau-Bodensee 3 31.07.2025 2. Zeltlager HSG 3 01.08. – 03.08.2025 3. Zaubershow[mehr]

Dateityp: Microsoft Word Dokument
Dateigröße: 12,9 MB
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Zuletzt geändert: 17.06.2025
06_2024-08-19_Abwägungsvorlage_frühz.Beteiligung.pdf

Vorhaben und des aktuellen Planungsstandes werden seitens der Gewerbeaufsicht zum derzeitigen Zeitpunkt keine Bedenken vorgebracht. Wir weisen jedoch auf die „Parkplatzlärmstudie - Empfehlungen zur Berechnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 96,89 KB
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Zuletzt geändert: 23.09.2024
Bekanntmachung.pdf

über die Feststellung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2023 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 05.11.2024 die Jahresrechnung 2023 mit den erforderlichen Anlagen und Rechenschaftsberichten [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 228,79 KB
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Zuletzt geändert: 21.11.2024
02_textl._Festsetzungen_Lupbühl_Mitte.pdf

Bodenmaterial nicht zum Erstellen einer durchwurzelbaren Bodenschicht dient, sind die zu diesem Zeitpunkt gültigen gesetzlichen Regelungen einzuhalten. Unabhängig davon ist im Rahmen der üblichen Bauüberwachung [...] 08.2023 rechtskräftig wird, kann also direkt auf die Ersatzbaustoffverordnung bzw. die zu diesem Zeitpunkt gültigen gesetzlichen Regelungen (für den Fall, dass die Ersatzbaustoffverordnung durch eine andere [...] Stuttgart, Referat 84 - Archäologische Denkmalpflege (abteilung8@rps.bwl.de) mit einer Verkürzung der Frist einverstanden ist. Auf die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gem. § 27 DSchG wird hingewiesen. Bei[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 639,50 KB
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Zuletzt geändert: 23.07.2025
03_2025-07-03_Begründung_Lupbühl_Mitte.pdf

Projekt 2405 Seite 7 von 15 Im Durchführungsvertrag werden u. A. insbesondere folgende grundlegende Vereinbarungen getroffen: Einbindung des konkreten Vorhabens über den Vorhaben- und Erschließungsplan Verpflichtung [...] des Vorhabenträgers zur Durchführung des plangegenständlichen Vorhabens innerhalb einer bestimmten Frist Regelungen zur Kostentragung der in Zusammenhang mit dem Vorhaben stehenden Kosten. Zulässigkeit von[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,36 MB
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Zuletzt geändert: 23.07.2025
06_2024-04-16_Umweltbericht_Vorentwurf_BPlan_Dillgarten_Ost.pdf

und Ausgangslage Anlass Die Gemeinde Rietheim-Weilheim hat bereits am 04.11.2009 in öffent- licher Sitzung den Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Ver- fahrens „Dillgarten“ gefasst. Mit diesem Verfahren [...] n zur Ermittlung der Um- weltbelange deutlich; auf die Durchführung eines eigenständigen Sco- pingtermins und die Erstellung eines separaten Scopingpapiers wurde daher verzichtet. Die Behörden werden gebeten [...] das Plangebiet bereits teil- und vollversiegelte Bereiche (bestehender Parkplatz, Fa. Werma). Zum Zeitpunkt der Begehung (17.08.2022) wurde der südliche Teil des Plangebietes landwirtschaftlich und größtenteils[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.05.2024
03_2024-05-27_Begründung_Rose_Erweiterung.pdf

.................................................................12 7 BEBAUUNGSPLAN-VERFAHREN / TERMINE ............................................................................12 8 BETEILIGUNGSVERFAHREN [...] Grünflächen PG-3 158 m² 11,8 % Gesamtfläche Planungsraum A + B 2.340 m² 7 Bebauungsplan-Verfahren / Termine 06.03.2024 Gemeinderat – Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan-Verfahren 20.06.2024 Bekanntmachung[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2024