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Rietheim_2026_5_Text.pdf

3 angege- benen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahl- scheins noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen. 6. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht [...] er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinde- rungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. 7. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person 7.1 einen [...] erhalten spätestens am 15.02.2026 (21. Tag vor der Wahl) eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahl- benachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, w[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 8,13 MB
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Zuletzt geändert: 23.04.2026
Rietheim_2026_6_Text.pdf

07424/95848-0 bewerben. Der Eingang der Bewerbung wird von der Gemeindeverwaltung in Textform bestätigt. Unvollständige Bewerbungsunter- lagen führen zum Verfahrensausschluss. Die Bewerber versichern mit [...] der wertbaren Bewerbungen die ab Platzziffer 1 in der absteigenden Rei- henfolge ermittelten Bewerber in Textform oder schriftlich von der Gemeinde informiert. Anschließend haben die Bewerber sich innerhalb [...] als Kind angerechnet (den Bewerbungsunterla- gen ist ein entsprechender Nachweis beizufügen). 1.3 Behinderung oder Pflegegrad eines Bewerbers oder eines im Haushalt des Bewerbers lebenden Angehörigen Grad[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 10,0 MB
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Zuletzt geändert: 23.04.2026
Rietheim_2026_7_Text.pdf

if- tung zur Verfügung stellt. Bewerben können sich private Eigentümer, bei deren Ge- bäude der Abschluss der Erneuerung nicht länger als vier Jahre zurückliegt. Auch beteiligte Architekten und weitere [...] sichern unter www.easybasar.de (Börsenname: Kinderartikelbörse Weilheim) Anmeldung ab 18.01.2026 möglich. Nach der Registrierung bekommen Sie alle Unterlagen automatisch zugesendet. Fragen? kinderartik [...] f hausgemacht & mit Liebe U m Redaktionsschluss beachten Bitte denken Sie an die rechtzeitige Übermittlung Ihrer Textbeiträge. 4 Amtsblatt Rietheim-Weilheim Nummer 7 Donnerstag, 12. Februar 2026 Feuerwehr[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 10,6 MB
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Zuletzt geändert: 23.04.2026
Rietheim_2026_8_Text.pdf

verwendet, auch dieser, bei Kreiswahlvorschlägen von Einzelbewerbern außerdem die Angabe Einzelbe- werber und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach [...] des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stim- me gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer ande- ren Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei [...] Entlastung des Vorstandes 5. Wahlen 6. Ehrungen 7. Programm für 2026 8. Verschiedenes, Wünsche und AnträgeAnträge zur Hauptversammlung bzw. zur Tagesordnung sind spätestens am 16.02.2026 schriftlich und begründet[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.04.2026
Rietheim_2026_9_Text.pdf

verwendet, auch dieser, bei Kreiswahlvorschlägen von Einzelbewerbern außerdem die Angabe Einzelbe- werber und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach [...] des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stim- me gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer ande- ren Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei [...] beachtlich sind. Ein Normenkontrollantrag kann von jedermann, der einen Nachteil durch diese Rechtsvorschrift erlitten hat, innerhalb eines Jahres beim Verwaltungs gerichtshof gestellt werden (§ 47 Abs. 2[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.04.2026
Räum-_und_Streupflichtsatzung__Stand_16.12.2009.pdf

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung o- der die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.07.2025
Satzung_2025.pdf

verstanden werden. § 3 Mitgliedschaft 1. Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Jagdgenossen) sind alle Eigentümer der im gemeinschaftlichen Jagdbezirk gelegenen Grundstücke. 2. Die Mitgliedschaft zur Jagdgenossenschaft [...] Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, einschließlich der Bestellung eines Kassen- und Rechnungsprüfers, d) Führung des Schriftwechsels und Beurkundung von Beschlüssen, e) Vornahme der öffentlichen Bekanntmachungen [...] Damwild im Pachtgebiet, h) Entscheidung über das Einvernehmen zum Abschussplan, i) Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zu Anträgen auf Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen, j) Abrundung des gem[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.04.2026
Satzung_Benutzungsgebühr_Schulbetreuung_ausgf.pdf

des Benutzungsverhältnisses (1) Die Aufnahme in das Betreuungsangebot erfolgt auf Antrag des Sorgeberechtigten. Das Benutzungsverhältnis wird durch schriftliche Zusage der Gemeindeverwaltung für beide Seiten [...] Seiten verbindlich und beginnt mit der Aufnahme des Kindes in der Betreuungseinrichtung. Die Zusage zu Schuljahresbeginn kann über die Schul-App allgemein an alle Eltern erfolgen. (2) Eine Änderung der [...] s endet mit Ende des Schuljahres, durch Abmeldung des Kindes durch den Sorgeberechtigten oder durch Ausschluss des Kindes durch die Gemeinde. (4) Die Abmeldung hat gegenüber der Gemeinde unter Einhaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.08.2025
Satzung_Benutzungsgebühren_Kindergarten_ausgef.pdf

Tuttlingen § 3 Beginn und Beendigung des Benutzungsverhältnisses (1) Die Aufnahme in die Kinderbetreuungseinrichtung erfolgt auf Antrag des Sorgeberechtigten. Das Benutzungsverhältnis wird durch den Aufna [...] für beide Seiten verbindlich und beginnt mit der Aufnahme des Kindes in der Betreuungseinrichtung. (2) Das Benutzungsverhältnis endet durch Abmeldung des Kindes durch den Sorgeberechtigten oder durch [...] t. Ändert sich die Zahl der berücksichtigungsfähigen Kinder, so wird die Gebühr auf Antrag ab dem Antragsfolgemonat neu festgesetzt. (2) Die Höhe der Gebührensätze im Einzelnen sind dem als Anlage 1 b[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.08.2025
Satzung_Obachlosenunterkunft_2025.pdf

vorzunehmen. (5) Ausnahmen können auf schriftlichen Antrag erteilt werden. Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die [...] unterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz - FlüAG-, vom 19.12.2013, GBl. 2013 [...] S. 493) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2026