Suche: Gemeinde Rietheim-Weilheim

verwendet, auch dieser, bei Kreiswahlvorschlägen von Einzelbewerbern außerdem die Angabe Einzelbe- werber und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach [...] des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stim- me gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer ande- ren Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei [...] beachtlich sind. Ein Normenkontrollantrag kann von jedermann, der einen Nachteil durch diese Rechtsvorschrift erlitten hat, innerhalb eines Jahres beim Verwaltungs gerichtshof gestellt werden (§ 47 Abs. 2[mehr]

vorzunehmen. (5) Ausnahmen können auf schriftlichen Antrag erteilt werden. Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die [...] unterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz - FlüAG-, vom 19.12.2013, GBl. 2013 [...] S. 493) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer[mehr]

vorhanden) der Vollmacht gebenden Person Rietheim-Weilheim, _______________ _____________________________________ (Datum) (Unterschrift der Vollmacht gebenden Person) Öffnungszeiten des Bürgerbüros in [...] ______________________ (Geburtsdatum) (Geburtsort) Hiermit bevollmächtige ich die unten genannte Person zur Abholung meines Personalausweises und/oder Reisepasses Das bisherige Ausweisdokument möchte ich [...] entwerten lassen und als Andenken zurückerhalten. abgeben und vernichten lassen. Bevollmächtigte Person ___________________________________________________________________ (Vorname, Familienname, ggf.[mehr]

Hausnummern anzubringen sind, soweit dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 7 Schlussbestimmungen §25 Zulassung von Ausnahmen Entsteht für den Betroffenen eine [...] Turn- und Spielgeräte dürfen nur von Kindern benützt werden. Abschnitt 5 Bekämpfung von Ratten §16 Anzeige- und Bekämpfungspflicht (1) Die Eigentümer von 1. bebauten Grundstücken; 2. unbebauten sowie lan [...] Sind verpflichtet, wenn sie Rattenbefall feststellen, unverzüglich bei der Ortspolizeibe- hörde Anzeige zu erstatten und eine Rattenbekämpfung nach den Vorschriften dieser Ver- ordnung durchzuführen. Die[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veran- lagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 50 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 30 m³/Jahr [...] die rechtzeitige Anzeige schuldhaft versäumt, so haftet im Falle des Absatzes 1 der bisherige Gebührenschuldner für die Benutzungsgebühren, die auf den Zeitpunkt bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde [...] herge- stellt, so ist das Grundstück innerhalb von 6 Monaten nach der betriebsfertigen Herstel- lung anzuschließen. (4) Unbebaute Grundstücke sind anzuschließen, wenn der Anschluss im Interesse der öf-[mehr]

schaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein den Bezug auf einen von ihm ge- wünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder Teilbefreiung ist [...] drucks für jedes Grundstück zu beantragen. Dem Antrag sind insbesondere folgende Unterla- gen beizufügen, soweit sich die erforderlichen Angaben nicht bereits aus dem Antrag selbst ergeben: 1. Ein Lageplan [...] § 39 des Mess- und Eichge- setzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Ge- meinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen. (2) Die Kosten der Prüfung[mehr]

Lärmsanierungsgrenzwerte überschritten werden, ein Antrag auf Bezuschussung für den Einbau von Lärmschutzfenstern beim zuständigen Regierungspräsidium gestellt werden. Lärmschutz in der Bauleitplanung In der [...] 16. März 2026 LAP_Rietheim-Weilheim_Planentwurf_20260316.docx | ENo Seite 39 Anregung von flankierenden Maßnahmen zur Anzeige und Kontrolle der zulässigen Höchstgeschwindigkeit Landratsamt Tuttlingen ( [...] bewusstwird. Das vegetative Nervensystem reagiert immer auf Lärm, gleichgültig, ob die betroffene Person schläft oder sich subjektiv an die Lärmkulisse gewöhnt hat. Eine organi- sche Gewöhnung an Lärm tritt[mehr]

Passivposten sowie von Aufwendungen und Erträgen wurde nicht vorgenommen (§ 246 Abs. 2 HGB). Die Darstellung und Gliederung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung entsprechen den Vorschriften der [...] Wasser, Energie und Breitband. Der Eigenbetrieb handelt im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge und stellt die technische Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde sicher. Gemäß § 3 der B [...] mittelfristig die Verbindung der Leitungsnetze zwischen Rietheim und Weilheim vorgesehen. Dieses Projekt stellt einen wichtigen Schritt dar, um Ausfallsicherheit und Versorgungskapazität nachhaltig zu erhöhen[mehr]

alle Geschäftsvorfälle des laufenden Betriebs. Sein Rechnungsstoff sind Erträge und Aufwendungen. Er stellt damit Ressourcenaufkommen und –verbrauch der Gemeinde dar und ist Gegenstand des Haushaltsausgleichs [...] ___________________________________ 16 Die Entwicklung des Nettoergebnisses des Finanzausgleichs stellt sich wie folgt dar: Gebühren und Entgelte Die Gemeinde hat die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erfo [...] zusätzliche Bedarfskennzahlen: 9.1 Basiskapital Das Basiskapital ist eine rechnerische Größe. Es stellt die Differenz zwischen Vermögen und Abgrenzungsposten der Aktivseite sowie Rücklagen, Sonderposten[mehr]

ist für Privatpersonen generell nicht zulässig. - Die Benutzung von Stromaggregaten bedarf der Genehmigung des Bürgermeisters und wird ausschließlich nur für die Nutzung von Licht zugelassen. - Die Grillhütte[mehr]