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Gemeinde Rietheim-Weilheim

Gemeinderatssitzung am 29.07.2015

Artikel vom 05.08.2015

Unmittelbar vor den Sommerferien ist der Rietheim-Weilheimer noch einmal zusammengekommen, vor allem um die Frist 31.07. für die Vergabe zum Bau des RÜBs 115 einzuhalten. Geplant und auch beschlossen wurde der Bau schon lange. Vom „Vollzug langjähriger Planungen“ sprach Bürgermeister Arno. Das Ganze habe sich jedoch zuletzt noch wegen eines Widerspruchs zur wasserrechtlichen Erlaubnis verzögert, erklärte Bürgermeister Arno. Und da für den bewilligten Zuschuss von 400 000 € die Frist bis Ende Juli gilt, war die „Sondersitzung“ notwendig geworden. Es lagen zwei Angebote dazu vor. Den Auftrag über 730.084 € erhält die Fa. J. Friedrich Storz. Und dann erledigte der Gemeinderat auch noch gleich zwei weitere Pflichtaufgaben und verabschiedete neue Wasserversorgungs-, und Abwasser-Satzungen. Neue Global-berechnung und Beitragssätze, die in einer der letzten Sitzungen bereits behandelt bzw. beschlossen wurden, sowie eine neue Mustersatzung des Gemeindetags machten Änderungen bzw. kleine Anpassungen notwendig. Mit dem Erlass der neuen Satzungen stelle die Gemeinde auch wieder Rechtssicherheit her, erläuterte Kämmerer Jochen Karl. Die Räte beschlossen die neue Wasserversorgungs- und Abwassersatzung einstimmig. Beim Punkt Verschiedenes gab Bürgermeister Arno u.a. bekannt, dass an den Fassaden von Grundschule und Gemeindehalle während der Schulferien Reparaturarbeiten erfolgen sollen. Außerdem wird die Gemeinde für die Mannschaften der HSG (Handballspielgemeinschaft Rietheim-Weilheim) Gemeindehalle und Jahnhalle auch über die Ferien offen halten.

http://www.rietheim-weilheim.de//rathaus-service/gemeinderat/sitzungsberichte