Sitzungsberichte
Gemeinderatssitzung 08.10.2019
Vor dem Einstieg in die Tagesordnung gab Bürgermeister Jochen Arno bekannt, dass der Tagesordnungspunkt 6.1 Neubau einer Sporthalle, Flst. 2193, Langes Gewand 2, OT Weilheim – Vorstellung durch das Achitekturbüro PlanForward abgesetzt werden müsse, da es bei einige Punkten noch Klärungsbedarf mit dem Landratsamt gebe.
TOP 01 Bürgeranfragen
Aus der Mitte der Bürgerschaft gab es Anfragen, wann das Protokoll der Eigentümerinformationsveranstaltung für das Baugebiet Bulzingen Süd II den Betroffenen zugesandt werde.
Bürgermeister Jochen Arno informierte, dass das Protokoll derzeit noch erstellt werde, die vorgestellte Planung könne hingegen unverzüglich versandt werden.
Außerdem erkundigte sich ein Bürger nach dem aktuellen Stand für das Baugebiet „Am Bol“. Hierzu führte Bürgermeister Jochen Arno aus, dass die Grundstücksverhandlungen noch nicht abgeschlossen seien, aber nur noch einzelne Gespräch ausstehen würden. Ziel sei es im Winter 2019 die Ausschreibung vorzunehmen, um im Frühjahr 2020 mit den Erschließungsmaßnahmen zu beginnen.
TOP 02 Homepage der Gemeinde Rietheim-Weilheim
-Aktualisierung der Homepage
-Vorstellung von Neuerungen
-Beratung über die weitere Vorgehensweise
Nachdem die Homepage der Gemeinde Rietheim-Weilheim bereits aus dem Jahr 2015 stammt und es auch neue gesetzliche Anforderungen gibt, kam Herr Hägele von der Firma Hirsch & Wölfl Gmbh Medienwerk Vellberg um mögliche Neuerungen vorzustellen. Hierbei ging er nicht nur auf die neuen Gestaltungsmöglichkeiten bei der Überarbeitung der bestehenden Hompage, sondern auch auf die Möglichkeit der Einführung von neuen zusätzlichen Module ein, die er in der Sitzung dem Gemeinderat vorstellte. Ein großen Nutzen hätte die Verwaltung auch durch eine neues System zur Pflege der Homepage. Im Gemeinderat wurde anschließend über den Nutzen von den einzelnen zusätzlichen Modulen rege diskutiert.
Bürgermeister Jochen Arno verwies darauf, dass in dieser Sitzung kein Beschluss getroffen werden müsste. Vielmehr diene die Vorstellung der zusätzlichen Einsatzmöglichkeiten dazu, dass in den anstehenden Haushaltsberatungen darüber beraten werden könne, ob im kommenden Haushaltsjahr eine Aktualisierung der Homepage angegangen werden sollte.
TOP 03 Vorstellung der Planung zum künftigen Ausbau der Mühlstraße im Zusammenhang mit der Zufahrt zum neuen Baugebiet „Am Bol“
Bürgermeister Jochen Arno stellte dem Gemeinderat die Planung für den künftigen Ausbau der Mühlstraße vor. Bei der Planung werde versucht so gut wie möglich einen Gehweg zu schaffen. Wobei die Fußgänger aus bzw. zum neuen Baugebiet in erster Linie die Weihergasse mit der anschließenden Brücke über den Faulenbach nutzen sollten.
Außerdem informierte er den Gemeinderat darüber, dass das gesamte Gebiet der Kirchstraße in ein Stadtsanierungsprogramm aufgenommen werden sollte. Auf diese Weise könnten auch für Maßnahmen von Eigentümern Zuschüsse regeneriert werden.
TOP 04 Beratung und Beschluss über die Gründung einer ständigen Baukommission
Bürgermeister Jochen Arno informierte darüber, dass es Wunsch der Gemeinderäte gewesen sei, eine Baukommission zur Vorberatung von Bauvorhaben zu gründen. Ziel der Baukommission sei es bereits frühzeitig die Planung von größeren Bauvorhaben einer Auswahl an Gemeinderäten vorzustellen und vorab zu besprechen, um so schon frühzeitig eine Rückmeldung seitens der Gemeinderäte zu erhalten und auch um unterschiedliche Standpunkte zu erfahren und neue Ideen zu erarbeiten. Im Gegensatz zu der Handhabung in der Vergangenheit, nach welcher jeweils zu einzelnen Projekten eine Baukommission gegründet worden sei, sollten in der neuen Baukommission immer die gleichen Gemeinderäte vertreten sein, so dass im Laufe der Zeit auch auf eine gewisse Erfahrung zurückgegriffen werden kann. Erste Projekte zur Vorberatung in der Baukommission wäre die anstehende Konzeption für die künftige Friedhofsgestaltung, die Fortschreibung der Planung der Kindergärten in Rietheim und in Weilheim sowie die Planung der Jahnstraße.
Die Gemeinderäte schlugen vor, dass die Kommission sich nicht nur mit Bauprojekten, sondern beispielweise auch mit technischen Anschaffungen befassen könne.
Dieser Vorschlag wurde in die Beschlussfassung mit aufgenommen.
Der Gemeinderat wählte die Gemeinderäte Jürgen Bacher, Felix Cramer von Clausbruch, Johannes Huß, Reiner Marquardt und Thomas Marquardt sowie die Gemeinderätin Cornelia Kupferschmid in die ständige Bau- und Technikkommission.
TOP 05 Vorstellung der ersten Entwürfe zur Anlage eines neuen Grabfeldes auf dem Friedhof in Rietheim
Die Arbeitsgemeinschaft Frank Teufel, Bildhauer, Arnulf Hosch, Gärtnerei Hosch sowie Georg Faude, Gärtnerei Faude stellten die ersten Entwürfe zur Anlage eines neuen Grabfeldes auf dem Friedhof in Rietheim vor. Geplant wäre die Umsetzung aus Sicht der ARGE in drei Abschnitten. Das geplante Urnen-Grabfeld könnte komplett durch die Arbeitsgemeinschaft der Gärtnereien Arnulf Hosch und Georg Faude sowie dem Bildhauer Frank Teufel in eigener Regie fix und fertig hergestellt und anschleißend auf Dauer gepflegt werden. So würden die Hinterbliebenen von der Pflege entlastet und ein gepflegtes Gesamterscheindungsbild gewährleistet. Es seien Urnenbestattungen mit einem Erdkolumbarium vorgesehen, in welchem bis zu drei Urnen bestattet werden können. Die Grabstellen könnten als Einzel- oder aber auch als Familiengrab genutzt werden. Es seien keine einheitlichen Stehlen vorgesehen, sondern man könne frei wählen.
Sollte ein Mitglied der Arbeitsgemeinschaft ausfallen, so werde dies über die Württembergische Steinmetz- und Friedhofsgenossenschaft abgesichert.
Bürgermeister Jochen Arno führte ergänzend aus, dass selbstverständlcih zunächst auch noch die Kostenabgrenzung geklärt werden müsse. Auch würde er vorschlagen, den Entwurf in der Bau– und Technikkommission vorzuberaten. Dies nahm der Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis.
TOP 07 Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes
TOP 07.1 Neubau eines Wohnauses mit fünf Wohneinheiten und zwei Einzelgaragen, Flst. 107/5, Dürbheimer Straße 28, OT Rietheim
Hauptamtsleiterin Sandra Neubauer setzte den Gemeinderat darüber in Kenntnis, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 25. Juni 2019 sein Einvernehmen zu diesem Baugesuch erteilt habe, mit dem Hinweis an das Landratsamt, dass es der Gemeinde wichtig ist, dass mehr Stellplätze zur Verfügung gestellt werden.
Laut Rückmeldung des Landratsamtes könne dieser Forderung nicht nachkommen werden, da es hierfür keine Rechtsgrundlage gebe. Die Gemeinde könne für zukünftige Fälle eine Stellplatzsatzung erlassen, um eine Rechtsgrundlage zu schaffen.