Sitzungsberichte
Gemeinderatssitzung vom 06.Februar 2024
Bürgermeister Cramer von Clausbruch begrüßte die anwesende Bürgerschaft, die Gemeinderäte, die Kollegen aus der Verwaltung, zum Tagesordnungspunkt 2 Frau Martin von der Forstbetriebsgemeinschaft des Landkreises Tuttlingen sowie den Revierleiter Herrn Herwig und zum Tagesordnungspunkt 3 Herrn Kolb von der Firma Breinlinger.
TOP 1 Bürgeranfragen
Von Seiten der Bürgerschaft gibt es keine Fragen.
TOP 2 Vorstellung Forstbetriebsgemeinschaft
Bürgermeister Cramer von Clausbruch begrüßte Frau Martin als Geschäftsführerin der Forstbetriebsgemeinschaft des Landkreises Tuttlingen. Er verwies auf die Vorlage und übergab ihr das Wort für eine kurze Präsentation.
Frau Martin stellte anhand einer Präsentation die Forstbetriebsgemeinschaft mit Zahlen, Daten und Fakten vor, sowie die zahlreichen Vorteile einer Mitgliedschaft für Waldbesitzer aus Rietheim-Weilheim.
Revierleiter Herwig ergänzte die Informationen aus seiner Perspektive. Er steht als Revierleiter als erster Ansprechpartner zur Verfügung und würde sich über zahlreiche Mitglieder aus Rietheim-Weilheim in der FBG freuen.
TOP 3 Beratung und Beschluss zur Vergabe Dürbheimer Straße II
Bürgermeister Cramer von Clausbruch begrüßte Herrn Kolb von der Firma Breinlinger und erläuterte, dass es um den formalen Vergabebeschluss zu Leistungen im Rahmen der Straßensanierung geht.
Er übergab das Wort an Herrn Kolb. Diese stellte kurz die Eckpunkte der Planung vor und berichtete über den Ablauf des Vergabeverfahrens. Der Ansatz einer Ausschreibung zu Beginn des Jahres hat sich in moderaten Preisen widergespiegelt.
Bereits für den 27. Februar 2024 um 18:00 Uhr ist im Sitzungssaal eine Informationsveranstaltung für alle Anlieger geplant. Der Gemeinderat beschloss die Vergabe wie vorgeschlagen auf Basis der Submissionsergebnisse.
TOP 4 Beratung und Beschluss des Haushaltsplans 2024
Bürgermeister Cramer von Clausbruch hielt seine Haushaltrede. Diese ist auf der Webseite der Gemeinde genauso wie die Haushaltssatzung einsehbar.
Er übergab das Wort an Herrn Kämmerer Karl. Dieser erläuterte nochmals die Eckwerte der Planung.
Der Gemeinderat beschloss den Haushaltsplan 2024 nebst Stellenplan und beauftragte die Verwaltung, die Haushaltssatzung zu veröffentlichen und anzuzeigen
TOP 5 Beratung und Beschluss Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2024
Herr Karl erläuterte die Eckwerte des Eigenbetriebes für das laufende/geplante Jahr und verwies auf die Vorbereitungen beziehungsweise den Haushaltsplan des Kernhaushaltes.
Der Gemeinderat beschloss den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für das Jahr 2024.
TOP 6 Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden
Kämmerer Karl berichtete über den Eingang von zwei Spenden zu Gunsten des Kindergartens Am Faulenbach bzw. der Grundschule. Die Spendenbereitschaft sowohl von Firmen wie auch von privaten Personen hat nach Corona rapide abgenommen, die Gemeinde hofft, dass sich das im laufenden Jahr wieder ändern wird. Der Gemeinderat beschloss die Annahme der Spenden.
TOP 7 Bauangelegenheiten
7.1 Der Gemeinderat erteilte der geplanten Umnutzung des Gebäudes Bahnhofstraße 4 sein Einvernehmen.
7.2 Der Gemeinderat nahm den Bau eines Einfamilienhauses mit Garage in der Straße Am Bol 33 zur Kenntnis.
TOP 8 Sonstiges
8.1 Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
Aus nichtöffentlicher Sitzung gab es diesmal nichts zu berichten.
8.2 Bericht aus der Verwaltung
Die Firma Götz hat erneut Straßen und Wege zurückgeschnitten, unter anderem auch den im Herbst angefragten Weißkopfhaldenweg
Die Bewohner der Uhlandstraße baten um Überprüfung der Bäume im Straßenraum. Diese ist erfolgt und sieht einen moderaten Schnitt vor, jedoch keine Entnahme.
Die Kameras am Bahnübergang in Weilheim vor drei Wochen erfassten keine persönlichen Daten, sondern zählten die Verkehrszahlen und -wechsel über die Bahnlinie. Die Gemeinde wurde vorab nicht informiert.
Frau Stephanie Schmidt verlässt die Gemeinde im ersten Halbjahr. Die Verwaltung gratuliert ihr zur neuen Stelle. Eine Ausschreibung ist bereits erfolgt.
Am Freitag, den 23. Februar 2024 findet im Magazin in Weilheim die diesjährige Hauptversammlung der Feuerwehr Rietheim-Weilheim statt. An Bevölkerung und Gemeinderat ergeht eine herzliche Einladung.
8.3 Anfragen
Beim Ablassen des Klärwassers kann es vereinzelt zu Beeinträchtigungen kommen. Insgesamt funktioniert das System recht gut. Allerdings muss manchmal auf geänderte Rahmenbedingungen reagiert werden.
Die zwei Bäume beim Infopoint wurden nicht wie geplant gefällt, sondern ausgegraben, eingeschlagen und können wiederverwendet werden.