Rathaus Aktuell

Kreisverbandsversammlung der Bürgermeister am 14.09.2020 in Spaichingen

 
1. Gt-service Gemeindetag
Bei der Kreisverbandsversammlung des Gemeindetags, Kreisverband Tuttlingen, in der Stadthalle Spaichingen, referierte der Geschäftsführer der Gt-Service des Gemeindetags Baden-Württemberg Fabian Müller, über die verschiedenen Geschäftsfelder dieser Serviceagentur des Gemeindetags. Er hob hierbei insbesondere die Bündelungsausschreibungen für die Kommunen sowie das jüngst eingerichtete Kommunale Kaufhaus hervor.

2. Afrikanische Schweinepest
Durch das Auftreten der „Afrikanischen Schweinepest“ in Brandenburg ganz aktuell, informierte Dr. Laufer vom Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz des Landratsamts Tuttlingen über die bereits getroffenen Maßnahmen und zusätzlich notwendigen Maßnahmen im Falle des Auftretens dieser Schweinekrankheit in unserer Region. Dabei ging es vor allem auch um die Zuständigkeiten und Aufgaben der Ortspolizeibehörden. Diese gehen beispielsweise von der Schaffung von Sammelstellen für verendete Tiere, über die Einrichtung von Sperren bis hin zu Hilfsdiensten bei der Aufsuche von Kadavern.
Zusammenfassend konnte Dr. Laufer berichten, dass man im Land und im Landkreis gut vorbereitet ist und klare Vorstellungen hat wie vorzugehen ist. Für eine erfolgreiche Bekämpfung aber bedarf es vieler Akteure, insbesondere der Gemeinden.
Ausdrücklich wurde auch erwähnt, dass das Virus nur für Wild- und Hausschweine, nicht aber für andere Nutztiere oder den Menschen gefährlich ist.

3. Corona
Dank der Unterstützung des Gemeindetags, des Landkreises und vor allem der guten vertrauensvollen Zusammenarbeit unter den Gemeinden im Landkreis Tuttlingen, ist man bisher sehr gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Angesichts des Anstiegs der Fallzahlen, der Lockerungen und vieler anstehender Veranstaltungen war jetzt wieder ein entsprechender Abstimmungsbedarf notwendig.
Um ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht zu gefährden werden die Gemeinden auch weiterhin, vorerst bis 31.12.2020, auf einen persönlichen Besuch bei Jubilaren verzichten.
Sport- und Schwimmunterricht sind Angelegenheit der Schulen und nicht des Schulträgers, d.h. dass die Schule für die entsprechenden Hygienemaßnahmen während des Unterrichts verantwortlich ist. Das beinhaltet dann auch die entsprechend notwendigen Desinfektionsmaßnahmen etwa der Sportgeräte nach deren Benutzung.

Die Bürgermeister sind sich einig, dass man wo immer es geht, wieder zu einem Stück Normalität zurückkehren muss. Die Menschen müssen auch wieder die Gelegenheit zum Besuch kultureller Veranstaltungen haben. Dabei wird es aber weiterhin Veranstaltungen geben, die auch angesichts der Grippe- und Schnupfenzeit als sehr kritisch anzusehen sind.

Es wird daher keine allgemeine Empfehlung, etwa für das Abhalten von Weihnachtsmärkten und ähnlichen Veranstaltungen geben können. Eine Entscheidung darüber werden die Gemeinden nach den örtlichen Gegebenheiten und der Art des Marktes vor Ort treffen müssen. Eine Handreichung des Landes hierzu steht leider immer noch aus.

Kaum vorstellbar sind dagegen Saalveranstaltungen an Fastnacht. Ansonsten will man hier auch weiter die Entwicklung abwarten.
Dagegen gibt es ein klares Bekenntnis zur Abhalten der Gedenkfeier am Volkstrauertag, allerdings sicherlich in einer etwas anderen Art und Weise. Auch diese muss dann vor Ort individuell geregelt werden. Man war sich aber auch einig darüber, dass gerade die jetzige Zeit ein Erinnern an die Grauen der Kriege und die Verbrechen der Nazizeit mehr denn je notwendig ist.

Planungen von Veranstaltungen im kommenden Jahr erfolgen grundsätzlich unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der weiteren Entwicklung. Dies gilt insbesondere auch für die nunmehr wieder anstehenden Terminabsprachen mit den Vereinen. Hier haben Gemeinden und Vereine eine besondere Verantwortung, um einerseits das sportliche und kulturelle Leben wieder zu normalisieren, bürgerschaftliches Engagement wieder zu wecken und gemeinsames Feiern zu ermöglichen, aber eben auch das Leben und die Gesundheit der Mitmenschen zu bewahren und zu schützen.

Gemeindeverwaltung Rietheim-Weilheim
Rathausplatz 3
78604 Rietheim-Weilheim

Tel.: 0049 7424 95848- 0
Fax: 0049 7424 95848- 28
E-Mail: info@rietheim-weilheim.de

Öffnungszeiten Rathaus Rietheim:
Montag bis Mittwoch: 08:00 Uhr bis 11:45 Uhr
Montag: 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Donnerstag: 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 Uhr bis 11:45 Uhr

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