Rathaus Aktuell

Bericht aus der Kreisverbandsversammlung 09.07.2020 in Wehingen

Weiter gemeinsame Auslegung der Corona-VO

Unter Einhaltung der Abstandsregeln trafen sich die Bürgermeister und Ortsvorsteher im Landkreis Tuttlingen am 09.07.2020 in der Schloßberghalle in Wehingen.

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie arbeiten die Gemeinden bei der Bewältigung dieser Herausforderung im Schulterschluss eng zusammen um die Corona-Verordnungen möglichst einheitlich im Landkreis umzusetzen. So wurden nunmehr in der jüngsten Sitzung wiederum gemeinsame Empfehlungen für die Städte und Gemeinden im Landkreis Tuttlingen erarbeitet.

Die Kindergartengebühren für kommunale Kindergärten für den Juni werden entsprechend den tatsächlichen Öffnungszeiten der Einrichtungen berechnet. Ausgesetzt wurden bereits die Beiträge für die Monate April und Mai. Muss künftig eine Kindertagesstätte wegen eines Infektionsfalls vorrübergehend geschlossen werden, so werden diese Gebühren nicht erstattet.

Die Regelung, aus Rücksicht gegenüber den älteren, von Corona besonders gefährdeten Mitbürgern auf Hausbesuche bei Jubilaren zu verzichten, werden die Bürgermeister zumindest bis Ende September aufrecht erhalten. „Wir werden in der Sitzung am 15. September in Spaichingen sehen wie sich die Coronalage entwickelt und dann über die Besuche von Jubilaren zeitnah entscheiden“ so der Kreisverbandsvorsitzende Bürgermeister Rudolf Wuhrer.

Musik- und Chorproben fallen nunmehr unter den Begriff der Veranstaltungen und sind daher bis zu 100 Personen möglich. Dies gilt sowohl für Proben im Freien wie auch in geschlossenen Räumen. Die Anzahl der Probenteilnehmer richtet sich aber ausschließlich an der Einhaltung der gerade auch für Chöre und Blasmusiker besonderen Abstands- und Hygieneregeln. Wichtig dabei ist auch, dass die Verantwortung ausschließlich bei den betreffenden Vereinen liegt, und dass entsprechende Hygienekonzepte aufgestellt werden.

Bolz- und Skaterplätze werden ebenfalls wieder geöffnet. Soweit es sich um öffentlich zugängliche Grillstellen handelt, werden auch diese wieder geöffnet. Grillstellen, bei denen man die Benutzung anmelden muss, werden in den Gemeinden dann entsprechend der örtlichen Gegebenheiten geöffnet oder auch weiterhin geschlossen gehalten. Selbstverständlich gelten auch für diese Anlagen die Vorschriften der CoronaVO insbesondere die zulässige Personenzahl von 20 Personen und die Abstandsregelungen.

In Absprache mit dem Gesundheitsamt werden die Ortspolizeibehörden bei Gottesdiensten nicht mehr das Führen von Teilnehmerlisten fordern. Sollte sich die Lage wieder ändern, wird man sich das Führen solcher Listen vorbehalten. „Gerade in der Coronapandemie hat sich das sehr gute Miteinander und gegenseitige Vertrauen zwischen den bürgerlichen Gemeinden und den Kirchengemeinden bewährt“ so Bürgermeister Rudolf Wuhrer. „Wir werden auch weiterhin gemeinsam die Verantwortung für die Gesundheit unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger tragen, dafür gilt besonders auch den Kirchen, aber auch den Kindergärten und Schulen unser Dank.“

Ein weiteres Thema der Kreisverbandsversammlung war die Umsetzung von Biotopverbünden. Hierzu stellt das Land dem Landschaftserhaltungsverband Tuttlingen eine Fachkraft zur Verfügung. Diese soll künftig die Gemeinden begleiten und beraten sowie die Öffentlichkeitsarbeit forcieren. Die Gemeinden sind sich hierbei ihrer besonderen Verantwortung für die Erarbeitung von Biotobverbünden bewusst und begrüßen daher ausdrücklich auch die entsprechende Bezuschussung durch das Land. Hiernach kann die Planung künftig mit 90% und die Umsetzung von Maßnahmen mit 70% gefördert werden.

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